Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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619—621. Maßregeln zur Ueberwachung des Verkehrs. ^ZZ D(e nad; botiäußger Abwägung unb bie ^efcŞaffenŞeit beg '¿r- ļÄTÄ‘Ä5ca«Äaa» i u Ain auszustellen. ® er Nebencontrolschein hat die Waare bis zu demjenigen für die Amts- ^'Zungen der Waarencontrole bestellten Amte zu begleiten, welches sich im "e der Bestimmung der Waare oder diesem Orte zunächst befindet. tvnK V- Dieses Amt holt von jenem, welches den in Verlust gerathenen Con ter' ausstellte, eine amtlich beglaubigte Abschrift des Letzteren ein, un- Ali-s - bte ^aare der äußeren und inneren Untersuchung und stellt, wenn neu. gehöriger Ordnung und Uebereinstimmung gefunden wird, einen ontrolscheln aus. — Sicheren und bekannten und sür den Fall einer n .iieißenben sann bie ^aate nadb botiäufiaet eB„ . Uer queren Untersuchung mit Vorbehalt der weiteren Verhandlung noch Ņm/e, das den Controlschein ausstellte, die beglaubigte Abschrift des ^reren einlangte, ausgefolgt werden. (§' 133 B. V., g. 385 A. U. §. 222 A. U.) 10. Aüßrurig der Hlegister. r») Des Controlregisters. i 620. 3)a§ 600^01^0^^ 13 ^ 11.) bient gut %erbn^^una tn ben Böden, in benen biefe Staaten bei am T^etung ober Bctfenbung an einen anbeten ^e^er gum Gonttoi- i n Abstellt werden müssen, oder in denen bei theilweiser Abtretung der OttJTr 3)e(fungguttunbc aufgeführten üMenge an einen in bemfeiben etlnetbet biefe ürfnnbe botlänfig bent für bie Maaten. Erwerb,,. SU dem Ende vorgelegt werden muß, um dem ^(ien.^ ßboetrelene ^enge einen (IDntt^oIf^^ein auggu, Unters Initb für aKe contro^flicbiigen Sßaamt ^^e Söststvl rV °r dieselben IN ausländischen verzollten oder in inländischen zirk, ^ bestehen, vereint geführt. Für Gewerbetreibende im Grenzbe- Aiisdden Verkehr mit controlpflichtigen Gegenständen in größerer UcbZ , 8 betreiben, werben zum Behufe der leichteren Uebersicht und dem g dieses Verkehrs abgesonderte Register gewidmet, welche auf ^ebļn^î^tdlatte mit dem Standorte und der Gattung der Gewerbsunter- ^ Un Ö und mit dem Namen des Gewerbetreibenden zu bezeichnen sind. (8. 236 A. U.) b) Des LegiÜmationschkin-Regiñers. Dieses Register (Muster 14 A. U.) ist bestimmt zur jener Bestätigungen (Legitimationsscheine), welche im Grenz- \v l nrr b l e Bewilligung zum nächtlichen Transporte von nicht con , ^D^fOcbtigcn Maaten (ga^I 594) ; ^ "şchncr, Zollgcsctzc. 28

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