Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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440 634—636. Maßregeln zur Ueberwachung des Verkehrs. Leder; Webe-, Netz-, Wirkwaaren von Lein und Hanf, Niemer- und' Taschnerarbeiten; Seife, Schlosser-, Seiler- und Siebmacherarbeiten; Tischlerarbeiten gemeine, Tuch und Loden gemeines von Schafwolle für die landesübliche Tracht des Landvolkes und daraus verfertigte Kleidun gen, endlich Schuhmacherarbeiten. (§. 155 V. V.) Andere Gewerbetreibende können diese Gegenstände von demjenigen Handwerker, der dieselben erzeugte oder bereitete, ohne schriftliche Be stätigung des Letzteren zum Behufe ihres Gewerbstriebes an sich bringen. (§. 156 V. V.) Den Gewerbetreibenden, denen es schwer fällt, eine schriftliche Be zugsnote oder einen Frachtbrief auszustellen, wird gestattet, die Waare zu dem nächsten für die Waarencontrole bestimmten Amte zu stellen lind hier die Abtretung oder Absendung mündlich anzumelden. Das Amt er theilt nach vorläufiger Besichtigung der Waare hierüber einen Legitima tionschein, welcher die Stelle einer Bezugsnote oder eines Frachtbriefes vertritt und in Absicht auf die Anwendung den Bestimmungen der Zahl 633 unterliegt. (§. 157 V. B.) bb) Deckung mit Büchern über den innern Fabriksverkehr. 635. Die vorschriftsmäßig eingerichteten Bücher über den in neren Fabriksverkehr dienen den Baumwollgarnen und anderen Gegenständen, über die dieselben ausgestellt werden, sowohl auf dem Wege an den Ort des zu vollziehenden Gewerbsverfahrens, als auch bis zur Be endigung des letzteren in diesen: Orte und auf dem Rückivege in die Fabrik zur Bedeckung; außerhalb dieses Ortes und des zur Hin- und Zurücksendung in dem Buche bezeichneten Weges sind dieselben nicht als Deckung an- zuehmen, gleichwie sie auch von keinem anderen Gewerbetreibenden, als demjenigen, auf dessen Namen dieselben lauten, zur Ausweisung der bei ihm befindlichen Stoffe oder Waaren verwendet werden können. (§.104 SB. SB.) 2. Hinter Aufsicht gestellte Gewerbe, a) Grundsatz. 636. Gewerbetreibende, welche controlpflichtige Gegenstände erzeugen, bereiten oder umstalten, überhaupt aber Handeltreibende werden rücksichtlich ihres Gewerbsbetriebes im Grenzbezirke unter amtliche Aussicht gestellt. (§. 350 Z. O.) Dieß gilt auch 1. von jenen Transportunternehmungen, bei denen die Umladung, Ablegung oder Einlagerung angewiesener Waaren stattfinden darf; dann (Hkd. v. 10. Juli 1839, Nr. 21182.) 2. von den Erzeugern chemischer Präparate, denen aus Gesälls- niederlagen Salz um geringere Preise erfolgt wird. (F. M. Erl. v. 27. Juni 1851, Nr. 19673, N. G. B. 169.)

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