Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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442 637. Maßregeln zur Ueberwachnng deS Verkehrs. ben geschrieben wird, jedoch immer so, das; das Durchstrichene leser lich bleibt, zu bewirken. In der Regel muß das Contobuch von dem Gewerbe- oder Handeltreibenden selbst geführt werden, welcher sich darin nur in Ab- mesenheitsfällen oder, wenn er zur Führung des Buches überhaupt nicht fähig sein soñte, durch einen Dritten vertreten lassen darf. Zu einer solchen Stellvertretung hat derselbe Ci>r für allemal eine zuverlässige Person zu bestimmen, für deren Handlungen und Un terlassungen in Beziehung auf die Vorschriften er haftet. (§. 128 (M. Stf. OM.) 3. Für die Führung des Contobuches gelten folgende Bestim mungen : a) Die erste Post der Ausschreibung in dem Contobuche wird durch die voir den Gewerbe- oder Handeltreibenden angemeldeten und von dem revidirenden Beamten oder Angestellten einzutragenden Vor- rüthe gebildet. b) Jeder fernere Zugang ist von. dem Gewerbe- oder Handel treibenden gleich nach erfolgter Niederlegung der Waaren in dem La gerräume, wohin dieselben unmittelbar nach ihrer Ankunft zu bringen sind, in dem Contobuche anzuschreiben. e) Stuf dem die Waaren begleitenden Zollausweise (Zollquittung, Legitimationsschein, abgestempelten Frachtbriefe, Deckungsurkunde re.) ist zugleich die Nummer, unter welcher die Waare im Contobuche an geschrieben ist, anzumerken. Tie Papiere sind nach der Nummerfolge geordnet besonders zu heften und bei dem Contobuche aufzubewahren. d) Erfolgt der Zugang durch die eigene Fabrication, so muß die Anschreibung im Contobuche gleich nach dem Uebergange der Waare aus der Fabricationsstätte in den Lagerraum, jedenfalls aber am Abende eines jeden Fabricationstages geschehen. e) Jeder Waarenabgang, es möge derselbe durch Verkauf im Orte selbst, oder nach außerhalb, durch Uebergang in den eigenen Haushalt oder auf andere Weise entstehen, ist sogleich einzeln unter Angabe des Empfängers in dem Contobuche anzuschreiben. Geringere Mengen können am Abende jeden Tages summarisch unter der Bezeichnung „Kleinverkauf" angeschrieben werden. 4. Bei den durch die Beamten und Angestellten zeitweise vor zunehmende!» Revisionen wird das Contobuch im Zu- und Abgänge abgeschlossen, die Stimme des letzteren von der Summe der ersteren in Abzug gebracht und so der Sollbestand festgestellt. Hiernächst wird zur Aufnahme der Waarenvyrräthe geschritten, und der Befund im Contobuche unter Angabe des Datums der Revision eingetragen. Die vorhandenen, zur Ausweisung nicht inehr nöthigen Belege werden von deir revidirenden Beamten oder Angestellten eingezogen, die anderen mit ihrem Handzeichen und dem Datum versehen. 5. Bei besonders erschwerenden Umständen oder in Fällen wie derholten Schleichhandels oder wiederholter schwerer Gefällsübertrrtun- gen kann, falls nicht der Verlust des Gewerbs- oder Handelsbefug- Mies (§§. 215, 242, 243 imb 275

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