Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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448 645. Einsendung der Register und Schriftenwechsel der Aemter. Neuntes Hauptstiìck. Von der Einsendung und Verrechnung der Re gister, von den Uebersichten und Vormerkungen und dein Schriftenwechsel der ausübenden Aemter. 1. Einsendung und Verrechnung der Megister. a) Frist jur Abschliestung und Einsendung der Register. 645. Von den Registern, welche die Zollämter zu führen haben, werden die in den Zahlen 37, 202 in 204, 206 und beziehungs weise 497, 307, 352 und 481 aufgeführten monatlich, die übrigen vierteljährig nací; dem Sonnenjahre abgeschlossen, und mit den dazu gehörigen Beilagen, welche mit den betreffenden Verbuchungsnummern zu bezeichnen und in Päcke zu ordnen sind, in nachbenannten Zeit räumen an die vorgesetzte Behörde zur weiteren Verfügung eingesen det und zwar: a) monatlich mit den übrigen Rechnungseingaben für denselben Monat die in den Zahlen 37, 202, 203, 204, 206 und beziehungs weise 497 ; b) monatlich mit den Rechnungen des nächstfolgenden Monats 1. das Ansageregister, welches für das summarische Ansageverfahren verwendet wird, mit den bestätigten Parien der Ladungslisten, sowie mit den zurückgelangten Ansagescheinen belegt. (Vdgb. 1857. Nr. 45, Abs. III.) Anmerkung. Mit diesem Register sind auch beide zum Behufe des zoll amtlichen Verfahrens überreichte Exemplare der Ladungsliste an die Rechnnngö- CeusurSbehörde einzusenden ». z. ein Pare mit dem Ansageregister des anweisenden Amtes, das zweite zur Grundlage für die Eingangsabfertigung dienende Exemplar mit den NiederlagSregistern des Amtes der Bestimurnng. (Vdgb. 1860, Nr. 2.) 2. Das Erklärungsregister, im Falle voir der mit dem F. M. Erl. b. 11. 3uli 1865, Är. 25995, (Bbgb. 9?r. 34) gugeftanbenen Verlängerung der Frist für die Uebertragung der Waaren aus dem Erklärungsregister iu das Niederlagsregister von 10 auf 30 Tage, vom Zeitpuncte der Eintreffens bei dem Amte gerechnet (Z. 497) Gebrauch gemacht wurde. (Vdgb. 1865, Nr. 62.) c) ino nati id), jedoch erst nach Ablauf von weiteren zwei Monaten dre in den Zahlen 307, 352 und 481 ;

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