Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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488 Beilagen. ch en oder an emballirten Kisten, Fässern oder Packen die Emballagen so zerrissen sind, daß ein verläßlicher Verschluß nicht angebracht werden kann, so sind diese Schadhaftigkeiten von dem Waarenführer auf seine Kosten zu beseitigen, daher von demselben die Ergänzung der schadhaften Theile, das Umbinden der Fässer, die Herbeischaffung einer neuen Emballage u. s. w. Zu veranlassen ist. Insbesondere hat der Waarenführer, wenn der Verschluß in der Verschnürung und Anlegung von Bleisiegeln besteht, das zur Verschnürung erforderliche Materiale, welches ohne Unterschied, ob es dick oder dünn ist, in einem Stricke oder in einer Schnur besteht, die Cordel genannt wird, auf seine Kosten beizustellen. (F. M. Erl. v. 29. Nov. 1853, Nr. 1127 I. N. C., R. G. B. Nr. 258.) Es ist eine besondere Sorgfalt aus die reine und deutliche Aus prägung der Plomben zu verwenden, unreine oder undeutlich ausge prägte Siegel sind durch deutliche Plomben zu ersetzen, die Pressen im brauchbaren Zustande zu erhalten und falls dieselben undeutliche Aus- Prägungen erzeugen, solche sogleich der Reparatur zuzuführen. Für die dem Zwecke nicht entsprechende Anlegung des zollamtlichen Verschlusses sind nicht blos diejenigen Individuen, welche die Anlegung be sorgten. sondern auch die Beamten, welche zur Ueberwachung desselben beru fen sind, gemäß §§. 301 und 302 des Amtsunterrichtes für die ausübenden Aemter, verantwortlich, und es ivird bei entdeckter Vorschriftswidrigkeit des Verschlusses gegen dje schuldtragenden Personen nach den bestehenden Vor schriften unnachsichtlich vorgegangen werden- (Vdgb. 1857, Nr. 9.) Die Anlegung des zollamtlichen Verschlusses hat nur mittelst einer Gattung Siegelpressen, nämlich mittelst der gegenwärtig in Anwendung ste henden vom Mechaniker Sirowatka verbesserten Zangenpresse zu geschehen. m. _ . . (WbHb. 186Ü, %r. 17.) Die neuen Stempelemsätze zeigen auf einer Seite den kaiserlichen Adler, in Ungarn das ungarische Wappen, auf der anderen die Umschrift mit dem Namen des Amtes nach dem ihm zustehenden Verzollungsbefug- ņisse (Hptz. I, II Nebenz. I) und im Falle bei einem Amte mehrere Zan- genpressen in Verwendung stehen, auch die Nummern der Pressen mit römi schen Zahlen ausgedrückt. Die Schnur zur Verschnürung der Waarencollien hat in einer Schnur mit Metalldraht (mit Ausnahme der Fälle, in welchen die Cordel von der Partei selbst beigestellt wird) zu bestehen und wird amtlich beigestellt. . Bei Anlegung des amtlichen Verschlusses haben sowol an die Be hältnisse mit ausländisch unverzollten, als auch mit inländischen Waaren die kreisrunden Bleie kleinerer Form in Anwendung zu kommen; nur sind bei Ersteren die bisher üblichen grauen Drahtschnüre, für inländische und aus ländisch verzollte Waaren aber schwarzgelbe, in Ungarn roth-weiß-grüne Drahtschnüre anzuwenden. Die Verschnürung der Waarencollien hat mit dieser amtlichen Draht schnur auf die nachstehende Weise zu geschehen: Bevor die beiden Enden der amtlichen Drahtschnur (Cordel) in die beiden Oeffnungen der Plombe eingezogen werden, müssen dieselben durch einen sogenannten Schlingknopf vereinigt, und die vorstehenden beiden Enden desselben in die zwei Löcher der Plombe so eingezogen werden, daß der

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