Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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490 Beilagen. Fässer mit trockenem Inhalte müssen zu beiden Seiten da, wo der Boden eingesetzt ist, mindestens in je zwei gegenüber vorstehenden Dauben durchgebohrt werden. Emballirte Fässer werden wie Ballen behandelt. Ueberfässer müssen gleich Fässern mit trockenem Inhalte vorge richtet sein. Fässer mit Flüssigkeiten werden am Spunde und Zapfen mit telst Wachssiegel unter amtlichen Verschluß gelegt, wobei die Wachs siegel am Spunde durch ein darüber befestigtes Stück Blech vor Be schädigung zu verwahren sind. (F. M. Erl. v. 29. Nov. 1853, Nr. 1127 1. N. C.) Fässer mit brennbaren und leicht entzündbaren Flüssigkeiten als Branntwein, Liqueure, Vitriolo! u. dgl. dürfen niemals mit Siegellack, sondern müssen mit flüssigem,1 allenfalls mit Unschlitt vermengtem Pech ohne Flamme oder mit Siegellack ähnlicher pastenartiger Masse ge siegelt werden. 6 An den mit Deckeln versehenen Körben ist nur der Deckel durch ein Kreuzband auf allen Seiten zu befestigen. Wenn aber der Korb ohne Deckel nur mit Stroh und einem Nupfentuche überzogen vorkömmt, so muß dieses Tuch an den Korb ringsherum befestigt werden. 7. Schachteln und kleine Packete in Papier lassen die Versicherung mittelst Kreuzbandes zu und sind daher mit einem Bleisiegel zu schließen. (Vdgb. 1857. Nr. 9.) 8. Ballen und Päcke, dann Kisten, Koffer und Fässer in Lein wand, Wachsleinwand und dergleichen Materiale genäht, sind, wenn deren Gewicht 50 Pfund Sporco übersteigt, mit einem von der Partei auf ihre Kosten beizustellenden dickeren Stricke ohne Metalldraht zu verschnüren, (Vdgb. 1867, Nr. 37.) jeber Knoten dieses Strickes mit der amtlichen Drahtschnur zu durch ziehen und an beiden Enden der letzteren die Plombe auf die unter litt a angegebene %eife anbiegen. (ş%b. 1859, %r. 53.) Bei Ballen und Päcken unter 50 Pfund, dann bei Kisten und Fässern, welche nicht emballirt sind, hat sowol im in- als ausländischen Verkehre, wenn hiebei das Anweisverfahren mit Begleitschein in Anwendung kommt, stets die Verschnürung der Nähte mit amtlichen Drahtschnüren (Vdgb. 1867, Nr. 37.) in Zwischenräumen von 2" schlangcnförmig zu geschehen. (& M. Erl. v. 29. Nov. 1853, Nr. 1127 I. N. C. ; Vdgb. 1859, Nr. 53.) Ftn Controlsverfahren bleibt es der Partei freigestellt, auch bei Collien, deren Gewicht 50 Zollpfund nicht überschreitet, das erforderliche Verschnürungsmateriale (Cordel) entweder selbst beizustellen oder sich einer amtlich verabreichten Drahtschnur zu bedienen. (Vdgb. 1860, Nr. 56 u. 1865, Nr. 43.) Kleinere Ballen oder Päckchen, welche leicht zusammengebogen wer den können, sind mit einer Kreuzverschnürung zu versehen. Bei englischen mit eisernen Reifen festgepreßten Ballen kann von dem allgemein angeordneten Kreuzbunde (von der kreuzweisen Verschnü rung) unter der Bedingung abgegangen werden, daß bei diesen Ballen

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