Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Über die Behandlung der verbrecherischen und arg verwahrlosten Jugend in Österreich

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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verhängte Freiheitsstrafe vor dem 24. Lebensjahre voll endeil *). Die bisherige Wirksamkeit dieser Jngendabtheilungen veranschaulichen folgende Daten**): *) Unser Urtheil über die Wirksamkeit der genannten „Jugend abtheilungen" soll im weiteren Verlause dieser Darstellung dargelegt werden. Hier müssen wir zunächst unserem Bedauern darüber Ausdruck geben, dass die Erlassung der oben citierten Bestimmungen im Wege ministerieller Verordnung und nicht im Wege der Gesetzgebung erfolgte. Die Strafverbüßung in den s. g. Jugendabtheilungen entbehrt des Vollzuges der Freiheitsstrafe in Einzelhaft; dies steht aber mit den Bestimmungen des Gesetzes vom 1. April 1872 Nr. 43 R. - G. - Bl. im Widerspruche und darunr hätte es wohl eines legislativen Actes bedurft, um eine Ausnahmebestimmung für die jugendlichen Verbrecher zu statuire». Nach § 1 des erwähnten Gesetzes vom 1. April 1872 werden „in Strafanstalten, deren Einrichtungen den Vollzug der Freiheitsstrafe in Einzelnhaft gestatten" — und zu solchen gehören die Strafanstalten von Prag und Marburg — „zeitige Kerkerstrafeu in Einzelhaft vollzogen." Nach § 2 ist die ganze Strafe in Einzelhaft zu vollziehen, wenn sie 1. durch höchstens achtmonatliche Anhaltung in Einzelhaft verbüßt werden kann, oder wenn 2. das Urtheil eine höchstens achtzehnmvuatliche Freiheitsstrafe verhängt und der Verurtheilte Besserung erwarten läßt. In allen anderen Fällen soll der Sträfling während des ersten Theiles der Strafzeit und zwar mindestens durch acht Monate und nicht über drei Jahre in Einzelhaft gehalten werden. § 4. Hat ein Sträfling mindestens drei Monate in Einzelnhaft verbracht, so gelten bei Berechnung der Dauer der nach diesen drei Monaten abgebüßten Strafe je zwei vollständig in Einzelnhaft zugebrachte Tage als drei Tage." Der Verbrecher, der in der „Jugendabtheilung" seine Strafe ver büßt, geht somit der in den citierten Bestimmungen normierten Be günstigung, durch welche die Dauer seiner Freiheitsstrafe wesentlich verkürzt werden kann, verlustig. Dieser Verlust kaun um so empfindlicher sich gestalten, wenn der Verbrecher während der Strafdauer aus der Jugendabtheilung in die allgemeine Strafabtheilung übersetzt wird; er verliert sodann den Anspruch auf den Strafvollzug in Einzelnhaft, weil derselbe gemäß §§ 2a bis 4 nur im ersten Theile der Strafzeit, also zu Beginn der selben in Anwendung zu kommen hat, ohne die Vortheile der in der Jugendabtheilung zu verbüßenden Strafe, durch welche der Entgang der Einzelnhaft einigermaßen ersetzt zu werden vermag, weiters für sich in Anspruch nehmen zu können. **) Wir verdanken diese authentischen Mittheilungen, die wegen

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