Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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12 19—20. Allgemeine Bedingungen des zollpflichtigen Verkehrs. Allgemeine Bedingungen des zollpflichtige,, Verkehrs Mer die Z-lllinie. I. Allgemeine Bestimmungen. 1. Wegriff der Waaren und deren Hinlheikmg mit Mckstcht auf ihre Bestimmung. a) Begriff der Waaren. 19. In Beziehung auf die Anwendung der Zollgesetze werden şà"den Eingang aus dem Auslande oder einem Zollaus- ' 7 schlusse in das Zollgebiet alle Gegenstände, welche zufolge W goiitotifs einem @ing(iiig03oïic obct einem @tng(ing0' benote niitetítcgcn, ^^e mögen bte %e^^tmmllng ^t baS 3ii' íoitb obet ^it Bni###en; b) für den Ausgang aus dem Zollgebiete nach dem Auslande ober ben goHwt#i#n ^gegen bie @4cn, inci# bet Zolltarif mit einem Ausgangszolle oder einem Ausfuhrver bote belegt, verstanden. . Die (Wien, bie bet goiitcìti; flit benagen 356^^, m welchem dieselben über die Zolllinie gelangen, weder -me», Zolle noch einem Verbote nnterwirft, werden freie Gegen,tande^enamt. Den Bestimmungen rücksichtlich des Einganges oder Austrittes über die Zolllinie, dann dem für dieselben festgesetzten zollamt lichen Verfahren sind anch diejenigen Gegenstände, welche mcht unbedingt, wohl aber für einen bestimmten Zweck, fnr bestimmte Personen, oder unter gewissen Vorsichten don der Zollentrrchtung befreit sind, unterworfen, wenn gleich dieselben die Bestmmiung für Zwecke oder Personen, denen die Zollfreihcit zugestanden ist, er zielten (S- 17 3 W b) Eintheilung derselben. 20 Die aus dem Auslande oder einem Zollausschlusse über bte goHitnie in bo8 goïigebict eing^mben ®egcn^^^nbe,Jt1lb entweder zu dem Verbrauche und der Benützung un Zo ge le bepimmt, obet bleiben but(^^tcí)en boë Sítete nnb foííeii mtebet in das Ausland ausgeführt werden. Im ersten Falle werden die selben Eingangsgüter, in dem anderen Durchfuhrguter genannt. Andere Gegenstände, welche aus dem Zollgebiete ausgeführt wer en, heißen Ausfuhrgüter. (§. is s. O., §§• ", 86 a.u., §§. 15, 23 A. u.)

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