Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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13 21. Allgemeine Bedingungen des zollpflichtigen Verkehrs. 2. Aeöertritt der ZoMwie in Absicht auf den Hrt. a) Aus Zoll straf; en. 21. Dre Ein- und Ausfuhr der Waaren darf in der Regel nur auf denjenigen Land- oder Wasserstraßen geschehen, auf denen der Ein gang oder Austritt über die Zolllinie durch besondere Kundmachungen ausdrücklich gestattet ist. Diese Straßen, welche mit einer deutlichen Bezeichnung kennbar gemacht sind, werden Zollstraßen genannt. Alle andern über die Zoll linie führenden, mit dieser Bezeichnung nicht versehenen Straßen und Sßeße fwb gteücmcge. # 3. o., §. 17 A. u.) Jeder Uebertritt der Zolllinie mit Waaren auf einem Neben wege ist durch die Zollvorschriften und an der türkischen Grenze auch durch die Sanitäts-Vorschriften strengstens verboten. ^ (§. 213.O, §17 A.U.) Als Zollstraßen werden auch die die Zolllinie durchschneiden den Eisenbahnen für die Betriebs-Bewegungen unter den für diese vorgezeichneten Bedingungen erklärt. (N. G. B. 1857, Nr. 175, Vdgb. Nr. 45, R. G. B. 1887, S. 266 Art. 22, Vdgb. Nr. 27.) Die einem unbedingten Ein-, Durch- oder Ausfuhrverbote unterliegenden Gegenstände, worunter jedoch diejenigen nicht verstanden sind, deren Einfuhr gegen besondere Bewilligung zulässig, ist, dürfen selbst auf Zollstraßeu nicht über die Zollliuie gebracht werden, auf Zollstraßen, auf denen das nächst der Zolllinie aufge stellte Grenzzollamt nicht mit dem Befugnisse der Güteranwei sung betheilt ist, nur jene Waaren ein- oder ausgeführt werden, welche das Zollamt entweder unbeschränkt oder doch in der Menge, in welcher diese Waaren vorkommen, in die Verzollung nehmen darf. Für alle anderen Gegenstände sind diese Zollstraßen als Nebenwege zu betrachten. (g. 22 Z.O., §. i8 a.u., §. 18 A. u.) Die Zollstraßen werden an den Puncten, an denen dieselben die Zoll linie durchschneiden oder von anderen Fahrwegen durchschnitten werden, durch aufgerichtete Tafeln bezeichnet, welche durch Form und Farbe der Aufschrift wie bei den Amtsplätzen die Eigenschaft des Amtes, zu welchem die Straßen führen, anzeigen (Z. 8). —- Die Aufschrift hat zu lauten: ,Zollstraße zu dem . . . Zollamte in . . . " ; führt die Straße über einen An sageposten, so wird noch beigefügt, .über den Ansageposten in oder bei." — Führt die Straße zu mehreren Zollämtern, so sind die Namen derselben bis zu dem Puncte, wo sich die Wege zu den verschiedenen Zollämtern scheiden, auf derselben Tafel aufzuführen. . (§. 17 A. U.) Im Austritte gegen die Zollvereinsstaaten und gegen Italien dürfen:

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