Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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/ 16 23. Allgemeine Bedingungen des zollpflichtigen Verkehrs. 5. Für den Austritt gegen Preußen wird gestattet, daß in den Fällen, wo ein auf österreichischem Boden mit einem österreichischen Zollamte zu sammengelegtes preußisches Zollamt einer in Oesterreich der Ausfuhramts handlung und bei dem preußischen Amte der Eingangsverzollung unterzo genen Waare, welche aus dem freien Verkehre Oesterreichs herstammt, auf Verlangen der Partei zum Uebertritte über die Zolllinie einen anderen Weg als die Zollstraße vorzeichnet, der Austritt auf diesem Wege stattfinden darf, wenn die Sendung mit der von dem dießseitigen Ausgangsamte und von dem preußischen Eingangsamte ausgefertigten Vezettelung versehen ist. Dieses Zugeständniß findet keine Anwendung auf jene ausländischen in Oesterreich eingangszollpflichtigen, der Eingangsverzollung aber nicht unterzogenen Waaren (Durchfuhrgüter, Waaren des gebundenen Verkehrs), welche aus dem österreichischen Zollgebiete austreten, daher solche Waaren auch dann, wenn sie bei einem auf österreichischein Boden aufgestellten preu ßischen Zollamte der Eingangsverzollwìg unterzogen wurden, nur auf der österreichischen Zollstraße ausgeführt werden dürfen. (Vdgb.1855, Nr. 48.) 6. Die Finanz-Landesbehörden sind ermächtiget unter Beobachtung der in den Hofkammer-Decreten vom 8. April 1844, Nr. 7588 und vom 15. Jänner 1845, Nr. 51196 vorgezeichneten Bedingungen a) den Uebertritt der Zolllinie von Auswurfasche zum Düngen, Bau-und Brennholz, Bau- und Bruchsteinen, Bäumen. Binsen, Brettern, Flachs und Hanf in Wurzeln, Futterkräutern, Getreide in Stroh, Gras, Häckerling, Heu, Holz, Holzkohlen, Kalk, Moorerde und Dünger, über haupt Moos, Rinde, Sand, Schlamm, Steinkohlen und überhaupt allen Brennstoffen, groben Steinmetzarbeiten, gemeinem Stroh, Torf, Thonerde, Waldstreu, Ziegeln auf Nebenwegen, (Hkd. v. 31. März 1847, Nr. 8429; v. 10. Nov. 1847. Nr. 43074; v. 29. 3unt 1850, Nr. 18618.) b) an den in ihrem Gebiete sich befindlichen Grenzgewässern außeramtliche Ein- und Ausladungen von Holz, Holzkohlen, Steinen und anderen Baumaterialien, ferner außeramtliche Einladungen von Getreide in Geströh und Körnern zu bewilligen.(Hkd. v. 2. Jänner 1845, Nr. 45196.) Anmerkun g. Die Beschränkung im Miuisterialdecrete v. 29. Juni 1856, Z. 18618, daß die vorstehende Bewilligung zum Ein-und Austritte auf Nebenwegen nur auf die Dauer Eines Jahres ertheilt werden darf. wird unter Aufrechthaltung der übrigen Bestimmungen aufgehoben. (Vdgb. 1857, Nr. 23.) A n m e r k n n g. Bedingungen der Hofkammerdecrete vom 8. April 1344 und 17. Jan. 1845, Nr. 7588 u. 21196 sind : a) daß der Stellung zum Zsltamte und dem Eintritte auf der Zollstraße besonders erhebliche Hindernisse entgegenstehen; b) daß ferner die beabsichtigte Ein- und Ausfuhr der Waaren vor dem Ern- oder Austritte bei den betreffenden Zollämtern gemeldet, und die entfallende Zoll- und Nebengcbühr gegen Lösung der amtlichenBestätigung gezahlt wird ; c) daß überdies die Waare innerhalb der nächsten 48 Stunden von dem Zeit puncte der Ausfertigung der amtlichen Bestätigung über bte Zolllinie ein- oder ausgeführt, und mit der amtlichen Bestätigung zu dem nächsten zur Grenzüberwactmng aufgestellten Finanzwache-Posten gestellt wird; . d) daß die betreffende Partei, welcher die Bewilligung ertheilt wird, me wegen einer Gefällsübertretung gestraft wurde, und daß, falls ste einen Mißbrauch mit der in Rede stehenden Begünstigung machen sollte, sogleich diese Begun- stigung aufhöre; ^ e) daß alle jene Bedingungen hinsichtlich des Transports der fraglichen Gegen stände beobachtet werde», welche nach den jeweiligen Local- oder Zeitoer-

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