Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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20 32—34. Bestimmungen für den Waareneingang. b) Ausnahme. S2. Von den für den Eintritt über die Zollimi- nngeo-dneten Amts handlungen und somit auch von der Stellung zum Ans-g-p°st-n, sowie auch MMķZàŗŞ- Di^Ankunst regierender Fürsten wird den Aemtern gewöhnlich vorhin- pm bekannt aemacht. (§• 90 A. U., §. 27 A. U.) 2j Weisende. 33. Reisende, die aus dem Auslande oder einem Zollaus- schlusse kommen und sich an einen tiefer landeinwärts als das nächste. Zollamt in der eingeschlagenen Richtung gelegenen Ort ücrfügen¡ #cn M, memt (te ond) feine %oK#id;ttüm ^cgelt^^^ttbe mit sich führen, unmittelbar vor dem Nebertritte der Zollüme zu dem nächsten Zollamte 51t begeben, demselben die ihnen zur Aus- meifmig auf ber 9^61^ btntettbett Şaptere ^t überm#, mb # (Effecten bent vorgeschriebenen Verfahren, zu unterziehen. Es ist ihnen nicht gestattet, einem Grenzzollamte auszu- weichen oder die Reise an demselben vorüber ohne Anmeldung und Vollziehung des gesetzliche,, B«fahrm^ f°chus°tz°>u ^ ,, , Als Reisende sind für das Zollverfahren nur diejenigen Personen zu betrachten, welche unter Umständen sich an einen an deren Ort begeben oder von einem anderen Orte ankommen, unter denen zu Folge der bestehenden Vorschriften zu dieser Veränderung des Ortes ein Reisepaß oder eine andere Gestattung der vor- ge(e#cn S^örben ^orber"^ iß. Fuhrleute, Schiffer, Lastträger und überhaupt Leute, deren Beschäftigung in dem Transporte von Waaren besteht, werden, sobald sie in der Ausübung dieser Beschäftigung begriffen sind, nickt nack den für Reisende bestehenden Bestimmungen behandelt. ' ’ tg. 28 3. O., §. 90 A. U.) 3. Mkilärpersonen. 34. Militärpersonen ober Militärbeamte eines jeden Ranges, die ans dem Auslande oder einem Zollausschlusse kommen, sie mögen in Dienst- oder Privatangelegenheiten reisen, sind gleich jedem anderen Reisenden verpflichtet, sich unmittelbar vor dem Ueber- trittc der Zolllinie zu dem nächsten Grenzzollamte zu begeben,

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