Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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55—57. Bestimmungen für die Secküste. 33 Nach Verlauf Eines Monats müssen jedoch die für das Zollgebiet be stimmten Weinpartien aus dem Schiffe ausgeladen und bis zu ihrer wirklichen Expedirung, welche jedoch binnen drei Monaten, vom Tage der Ausladung gerechnet, zu erfolgen hat, unter amtlicher Mitsperre eingekellert werden. Erfolgt nach Ablauf der dreimonatlichen Depositirungsfrist die Versen dung in das Zollgebiet nicht, so hat die Begünstigung aufzuhören, falls nicht aus besonderen Gründen eine Verlängerung der Einlagerungszeit durch das betreffende Zollamt und die Municipalität zugestanden wird. (§. 446 A. u.) 3. Wefugnisse der GefññsKeamterr und Angestellten der Ainanzrvache. n) Zur Scr. 5G* In Verbindung mit den Anordnungen über das Verbot der Annäherung von Fahrzeugen an die Seeküste, dann des Ankerns oder Lavirens in der Nähe derselben (Z. 46) haben die Gefällsbeamten und Angestellten der Finanzwache das Recht, sich auf jedes Schiff, wenn es sich in einer Entfernung von einer österreichischen Meile dem Gestade genähert hat, zu begeben und von dem Schiffsführer eine Abschrift des Schiffs mani festes zu verlangen. (,§. 42 Z. O.) Ebenso sind die Gefällsindividuen, die sich auf Zollschiffen, Handelsfahrzengen oder Kriegsschiffen befinden, berechtiget, alle Fahr zeuge zu untersuchen, wenn dieselben innerhalb der obigen Entfernung vor Anker lieget: oder lavireu. (Ges. v. 28. März 1812, §§. 29 ». 57.) b) Aus -ru eingelaufenen oder in Häsen und Canälen befindlichen Fahrzeugen. 57. Die Zollbeamten u::d die Angestellten der Finanzwache sind berechtiget, sich auf jedes Fahrzeug, das in Häfen oder Rheden einlauft oder ans denselben abfährt, auf Flüssen oder Canälen die §ahrt zu Berg oder zu Thal macht, zu begeben, auf demselben bis zur Ausladung oder Abfahrt zu verweilen, die Schiffsräume, Kam mern, Kästen, Ballen, Päcke oder sonstigen Behältnisse zu öffnen oder zu untersuchen; alles dieses sowohl vor, als nach der Ueberreichnng der Zollerklärung. Sie köimen endlich, bis die Untersuchiurg der Ladung vollzogen ward, die Lacke mit Sonnenuntergang schließen, worn ach die letztere nur in Gegeitwart derselben wieder geöffnet werden darf. Außer den Fällen, in welchen das Gesetz ausdrücklich festsetzt, daß diese Maßregeln auf Kosten der Partei zu ergreifen seien, ist der selben dadurch,keine Ausgabe zu verursachen. In jedem Falle ist je doch den Angestellten, welche in der Ausübung ihrer Dienstverrichtung auf dem Fahrzeuge verweilen, eine angemessene Unterkunft unentgelt lich zu gewähren. (§. 43 3. O.)

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