Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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88 Zu Ziffer III der Anleitung Sinnt. 10. nnb erläutert auch deren Begründung nicht weiter, als daß sie (S. 78) als Beispiel „Deichverbande" anführt. Die Frage ist nach dem Staatsrechte der einzelnen Bundesstaaten (soweit nicht reichsgesetzliche Vorschriften darüber er lassen werden) zu entscheiden; jedenfalls werden darunter die kirchlichen Ver bände und Schulverbände fallen. Der Grund für die Zulassung der Möglichkeit, die Befreiung von der Verstcherungspfllcht auf die Beamten anderer öffentlicher Verbände und Körper schaften zu erstrecken, beruht nun nicht sowohl darauf, daß das Beschäftigungs- verhaltmß die gleichen charakteristischen Eigenschaften hat, wie das der Reichs-, Staats- und Kommunalbeamten, sondern vielmehr darauf, daß, wenn diese Beamten mit Pensionsberechtigung angestellt sind, ihnen für die Fälle der Bienstunfahlgkelt und der Erlangung hohen Alters dieselbe Sicherstellung ae- Ņļ)rt wird als jenen. Die die Gewähr dauernden Bestehens bietenden öffentlichen Verbände und Körperschaften können unter Umständen die Sicher heit dauernder Fürsorge für ihre Angestellten geben, während man von Privat personen diese Sicherheit nicht erwartet. Die Anwendungen, welche der Bundesrath bis jetzt von der Bestimmung gemacht hat, lassen darauf schließen, daß die von ihm angewandte Auslegung der Worte „andere öffentliche Verbände und Körperschaften" sich nicht an enge Schranken halt und dabei gerade dem angeführten Gesichts punkte weitgehende Rechnung getragen wird. Der Bundesrath hat auf Grund der vorliegenden Bestimmung insbesondere auch alle Hofbeamten für von der Versicherungspflicht befreiterklärt, ob- ivohl man diese kaum als Beamte von „Verbänden oder Körperschaften" ivird bezeichnen können. (Der Erlaß des badischen Ministeriums des Inneren vom 29. Dezember 1890 — Ämtl. Ausg. für Baden S. 150 — rechnet zu den Beamten der Hofverwaltung aber auch sogar noch diejenigen „der Verwal tungen der Fideikommisse des Großherzoglichen Hauses und der Privat- besitzimgen Sr. Königl. Hoheit des Großherzogs". Wegen der Anwendung des Begriffes Hofbeamte im Großherzogthum Hessen, s. Bemerkung in der „I. u A.V. im D. R.", II. S. 18.) Zufolge den Bekanntmachungen des Reichs-Versicherungsamtes vom ^ m. Ä. f. 3. u. Ä.B. 1891, e. 165), uom 30. W 1892 (àlida 1892 S. 105) vom 31. Dezember 1892 (ebenda 1893 S. 1) und vom 31. August 1893 (ebenda 1893 S. 127) hat der Bundesrath die Befreiung von i er Versicherungspflicht bis jetzt erstreckt auf 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. die Beamte« der landesherrlichen Hof-, Domanial-, Kamera!-, Forst- und ähnlichen Verwaltungen . . die Beamten der Herzog!, braunschweigischc'u Land schaft die Beamten der Fürstlich hohenzollernschen Fidei- kommißverivaltung die der Pensions-, Wittwen- und Waiscnkasse der An- gestelltcn der Hessischen Ludwigs-Eisenbahn-Gesell- schaft angehörenden Beamten die Beamten derpreußischenRentenversicherungsanstalt die Beamten der pommerschen Landschaft .... die Beamten der schlesischen Landschaft die Beamten der vereinigten pfälzischen Eisenbahn gesellschaften die Beamten der westpreußischen Landschaft und der neuen westpreußischen Landschaft, sowie der mit ersterer verbundenen landschaftlichen Darlehnskasse durch Bundes- rathsbeschluß vom 18. Dezember 1890 18. Dezember 1890 18. Dezember 1890 5. März 1891 18. Juni 1891 18. Juni 1891 18. Juni 1891 11. Dezember 1890 7. Jannar 1892

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