Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer III der Anleitung Anm. 10. 89 durch Bundes- rathsbeschlutz vom 10. die Unterbeamten des Wartebruch-Deichverbandes . 7. Januar 1892 11. die Beamten der Kirchengemeinden und kirchlichen Institute der evangelischen Landeskirchen Preußens, soweit deren Pensionsanspruch den Mindestbetrag der Invalidenrente erreicht 28. April 1892 12. die Beamten der Jnvaliditäts- und Altersversiche rungsanstalt Westfalen 12. Mai 1892 13. die Beamten der Posencr Landschaft . . . • . 12. Mai 1892 14. die Beamten des Kur- und Neumärkischen Ritter- schaftlichen Kredit-Instituts in Berlin 7. Juli 1892. 15. die Beamten der Ostpreußischen Landschaft und ihrer Zweiginstitute 7. Juli 1892 16. die Beamten der Jnvaliditäts- und Altcrsversiche- rungsanstalt Pommern 9. Dezember 1892 17. die Beamten der Jnvaliditäts- und Altersversiche rungsanstalt Gr. Hessen 9. Dezember 1892 18. die von den Schulgemeinden und evangelisch-luthe rischen Kirchengemeinden des Königreichs Sachsen angestellten Beamten, insoweit deren Pensionsan spruch den Mindestbetrag der Invalidenrente erreicht 9. Dezember 1892 19. die Beamten der Jnvaliditäts- und Altersversiche rungsanstalt Hessen-Nassau 27. April 1893 20. die Beamten der thüringischen Versicherungsanstalt in Weimar 15. Juni 1893 21. die Beamten der Schlesisch-posenschen Baugewerks berufsgenossenschaft 20. Juli 1893 (Zu vorstehender Ziffer 1: Unter die Beamten der landesherrlichen Hof-, Domanial-, Kamera!-, Forst- und ähnlichen Verwaltungen rechnet das Reichs- Bersicherungsamt (Rev.Entsch. vom 15. Febr. 1892 Nr. 190 — A. N. f. I. u. A.B. 1892 S. 186) nicht einen Förster, der auf der in einer preußischen Pro vinz belegenen Besitzung eines außerhalb Preußens regierenden Bundesfürsten angestellt ist. „Landesherrliche" Verwaltungen sind nur diejenigen, welche in einer inneren Beziehung zu der staatsrechtlichen Stellung des Landeshcrrn des betreffenden Staates stehen; daß der Eigenthümer der betreffenden Besitzung Landesherr in einem anderen deutschen Staate ist, ist ein zufälliger für die Anwendung der Bestimmung gleichgiltiger Umstand.) Auf die „Beamten" der „anderen öffentlichen Verbände und Körperschaften" ist nun der Begriff „Beamte", wie er für die Beamten des Reiches, der Bundes staaten und der Kommunalverbände besteht (Anm. III 5 S. 78), nicht in vollem Umfange anwendbar; der Bundesrath aber hat bei seinen Beschluß fassungen über die Ausdehnung der Befreiung von der Versicherungspflicht keine Bestimmung über die Voraussetzungen, unter denen Angestellte der unter 1 bis 20 aufgezählten Verwaltungen als deren „Beamte" angesehen werden sotten, getroffen. Es bleibt nur übrig, die Entscheidung darüber in sinnentsprcchender Anwendung der statutarischen oder, soweit sie vor handen sind, der gesetzlichen Vorschriften, welche die Verhältnisse des Ver bandes oder der Körperschaft, insbesondere diejenigen der Beamten von diesen regeln, zu treffen. Ob den Stellen, die den „Beamten" vorgesetzt sind, die Befugniß zum Erlasse von „dienstpragmatischen Vorschrlsten" welche die statutarischen oder gesetzlichen Bestimmungen ergänzen und auch für die zu Entscheidungen über das Vorhandensein oder Nichlvorhandensein der Persicherungspflicht' durch das Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesetz berufenen Behörden bindend sind, zusteht, wird bei den verschiedenen Verbän-

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