Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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94 Zu Ziffer III der Anleitung Anm. 11. beschäftigten Beamten gelten müsse und deshalb von der Versicherung ausgeschlossen sei, beruht auf der irrthümlichen Annahme, daß diese Stelle der Anleitung alle Kategorien der Versicherten betreffe, während sie in Wirklichkeit nur auf „Gehilfen" (§. 1 Z. 1 des I. u. A.V.G.) hat bezogen werden sollen. Als „Gehilfen" sind die im höheren Bureau dienst beschäftigten Beamten allerdings nicht anzusehen, sie fallen daher aus dem Kreise der versicherten Personen dann heraus, wenn sie nicht in einem „Betriebe" beschäftigt werden. Ist aber das Letztere der Fall, so steht nichts entgegen, sie den Betriebsbeamten zuzurechnen." Vergl. auch den mit dem vorstehenden Unterschiede sich gleichfalls be schäftigenden Erlaß des Gr. hessischen Ministeriums der Finanzen vom 81. De zember 1890 (Zeller und Fey, Ausführungsvorschriften S. 106 Anm. 8). Im Wesentlichen in Uebereinstimmung mit der Auffassung des Reichs- Versicherungsamtes sprechen sich über diesen Punkt die zuständigen badischen und hessischen Landeszentralbehörden aus. Die Anleitung des badischen Ministeriums des Innern, die I. u. A.B. der vom Staate beschäftigten Per sonen betreffend, sagt unter Z. 7 (Amt! Ausg. f. Baden S. 142): „Als vom Staate beschäftigte Gehilfen sind sonach diejenigen Personen zu versichern, deren Thätigkeit, ohne sich als die eines Arbeiters, Gesellen, Dienstboten oder Lehrlings darzustellen, doch wie die Arbeit dieser Kategorien im Wesentlichen körperlicher oder mechanischer Natur ist; als mechanische Arbeit ist insbeson dere die untergeordnete Hilfeleistung bei der Besorgung der Schreib-, Rech- nungs-, Verwaltungs- und technischen Geschäfte zu behandeln, und zwar auch dann, wenn die Thätigkeit zu einem kleineren Theil über das mechanische Ab schreiben und Kopireu hinausgeht. Es sind daher die Dekopisten, Schreib-, Kanzlei-, Bureau-, Rechuuugs- und wenigstens ein Theil der Ber- waltungs- und technischen Gehilfen als versicherungspflichtig zu be handeln. Nicht verficherungspflichtig sind solche Gehilfen, deren Thätigkeit eine über den Erwerb der Elementarkenntnisse wesentlich hinausrcichende Vor bildung, wie sic in den Mittel- und Fachschulen und den höheren Lehranstalten dargeboten wird, erfordert; es sind daher Personen, welche die Borbildung als Aktuariatsincipient, Finanz-, Expeditionsgehilfe, als Geo meter, Bau-, Hochbau- oder Maschinentechniker besitzen, so lange sie eine dieser Vorbildung entsprechende Stelle versehen, nicht als versicherungs pflichtig zu behandeln. In der Regel wird hierbei die Ablegung bestimmter, über den Nachweis bloß elenientarer Kenntniß hinausgehender Schul- oder Fachprüfungen vorausgesetzt; als solche ist insbesondere auch die in Baden und Württemberg abgelegte Werkmeisterprüfung anzuerkennen; doch sind auch solche Personen, welche lediglich auf Grund des nachgewiesenen Besuchs mittlerer oder höherer Schulen, z. B. als Ingenieure, Architekten, Ma- schinentechnikcr, Elektrotechniker im staatlichen Dienste verwendet werden, von der Versicherungspflicht ausgeschlossen." Das Gr. hessische Ministerium des Innern und der Justiz führt in seiner Bekanntmachung vom 17. Dezember 1890 (Zeller und Fey, Ausführungs- Vorschriften S. 105) aus: „Der Versicherungspflicht unterliegen nicht von den nicht dekret mäßigen Bediensteten a) diejenigen, deren Thätigkeit eine über den Erwerb der Elementarkennt nisse wesentlich hinausreichende Vorbildung erfordert, wie sie in den Mittelschulen und in den höheren Lehranstalten dargeboten wird; b) diejenigen, welche durch Ablegung bestimmter Prüfungen, wie sie z. B. für Gerichtsschreiber, Polizeikommissäre, Gerichtsvoll zieher, Finanzasp iranien l. Kategorie, Kulturtechniker und dergleichen Thätigkeiten verlangt werden, die Voraussetzung für ihre

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