Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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96 Zu Ziffer III der Anleitung Anm. 12. LT. Die Grenze zwischen dem in der vorhergehenden Anmerkung unter schiedenen „höheren und niederen Bureaubeamten" ist in der Praxis nicht so- gezogcn, daß nicht viele Falle vorkämen, in welchen dieselbe Person so wohl Geschäfte des höheren als des niederen Bureaudienstes be sorgte. Die Frage nach der Versicherungspflicht kann alsdann entweder danach, ob die Geschäfte in ihrem voriviegenden Charakter solche der einen oder anderen Art sind, oder nach der Zeitdauer, während deren die eine oder andere Beschäftigung stattfindet, entschieden werden. Im ersteren Falle ist der Betreffende, wenn er regelmäßig mit niederen Bureaugeschäften beschäftigt ist, versicherungspflichtig, trotzdem er zwischendurch auch zu Geschäften des höheren Bureaudienstes verwandt wird, und umgekehrt wird ver höhere Bureaubeamte dadurch nicht versicherungspflichtig, daß er sich nebenbei auch mit Arbeiten des niederen Bureaudienstes zu befassen hat. Bei der Entscheidung nach der Zeitdauer dagegen ist der Betreffende zeitweilig versicherungspflichtig, zeit weilig nicht versicherungspflichtig, je nachdem seine Beschäftigung zu der einen Zeit dem niederen, zu der anderen dem höheren Bureaudienste angehört. Beide Entscheidungen haben Analogien in der Behandlung anderer versicherungs pflichtiger Beschäftigungen, und je nach den Umständen ist die eine oder die andere' gerechtfertigt. In der Regel wird die verschiedenartige Beschäftigung der Zeit nach nicht streng von einander zu trennen sein, und es wird deshalb in den meisten Fällen das Vorhandensein oder Nichtvorhandenscin der Ver sicherungspflicht je nach dem Ueberwiegen der einen oder anderen Beschäftigungs art anzunehmen sein. Sv wird seitens des Reichs-Versicherungsamtcs in der Rev.Entsch. Nr. 64 (s. Anm. Ill 14) die Frage nach der Versicherungspflicht bejaht, trotzdem der Betreffende auch Obliegenheiten, die zu dem höheren Bureaudienste gehören, wahrzunehmen hat, und in den Rev.Entsch. Nr. 05 und 104 (s. Anm. III 14) verneint, trotzdem die Betreffenden auch Geschäfte des niederen Buraudienstes zu besorgen haben. In einem Falle, wo die Beschäftigung eines Angestellten im niederen Bureaudienste sich der Zeit nach streng gegen diejenige im höheren Bureau dienste abscheidet, hat das württembergische Landesversicherungsamt am 4. September 1891 (Mitth. f. Württemberg 1891 S. 97) in der einen Schuld- heißenamtsgehilfen betreffenden Beschwerdesache dahin erkannt, „daß der Beschwerdeführer der Verpflichtung zur Jnvaliditäts- und Alters versicherung während derjenigen Wochen nicht unterliegt, in welchen er entweder ausschließlich oder doch in der Haupt sache mit den eine Kenntniß der maßgebenden gesetzlichen Vorschriften voraussetzenden Arbeiten der Beihilfe bei den Ge schäften des Schultheißen, insbesondere protokollarischen Vernehmungen in den zur Zuständigkeit des Schulthcißenamtcs gehörenden Angelegen heiten rc. Führung, militärischer Listen u. dergl. oder mit Steuerumlagen oder Rechnungsstcllungcn beschäftigt ist, daß er dagegen zur Jnva- liditäts- uud Altersversicherung verpflichtet ist, solange er nur mit Abschreiben oder anderen mehr mechanischen Ge schäften betraut ist." In den Entscheidungsgründen wird ausgeführt: „Der Mangel an Selbstständigkeit und äußerer Selbstverantwortlich- keit ist kein die Versicherungspflicht begründendes Moment. Es giebt eine große Menge von Berufsstcllungen, welche die Unterstellung unter den Begriff eines „Arbeiters" oder „Gehilfen" im Sinne des §. 1 der I. u. A V. G. ausschließen, aber doch mit einer äußerlich selbst- ställdigen und selbstverantwortlichen Beschästignng nicht verbunden sind. Es kommt vielmehr darauf au, ob die Beschäftigung in wcsent- lich mechanischen, auf die Verweiidung körperlicher Kräfte oder Fertig- kciteii gerichteten Dienstleistungen, wie z. B. bloßes Abschreiben, besteht,

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