Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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103 Zu Ziffer III der Anleitung Sinnt. 14. AMSWñtzW-r-ñS daher nicht, wie er meint, schon mit Rücksicht auf die geringe ^esol>.ung, welche er von der Gemeinde bezog, zur Klasse der Gehilfen getechiiet werden; es könnte dies nur neben anderen Gesichtspunkten m Betracht kommen, ermangelt aber für sich der ausschlaggebenden Bedeutung. Entscheidend sind vielmehr die über die Vorbildung, Prüfung, Anstellung und Beschäftigung der Stadt- und Marktschreiber geltenden Vorschriften, welche, wie die Revision des Staatskommissars zutreffend ausfuhrt, diese Klasse von Kommnnalbeamten über den Personenkreis hinausheben, der nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauch und vom Standpunkt unrth- schastlicher Auffassung dem Arbeiterstande angehört. ^ In dieser Beziehung kommt in Betracht, day, nachdem das m z. 48 der Königlichen Verordnung vom 17. Mai 1818, die Verfassung und Verwaltung der Gemeinden betreffend, (Gesetzblatt 1818 Spalte 49) auf gestellte weitere Erforderniß des Nachweises der Gymnasialftudien weg gefallen, nach Artikel 77 der bayerischen Gemeindeordnung fur die "'audestheile rechts des Rheins vom 29. April 1869 (Gesetzblatt 1866 bis 1869 Seite 865) die Anstellung als Stadt- und Marktschrewcr „den Nachweis der für dieses Amt erforderlichen Kenntnisse durch Bestehen einer von der Kreisregierung anzuordnenden oder der in Artikel 172 Absatz 2 erwähnten Prüfung" voraussetzt. An letzterer Stelle ist die Prüfung für die Anstellung im Richteramte oder im Dienste der inneren Staatsverwaltung erwähnt, während für die vor der Kreisregierung zu bestehende Prüfung gegenwärtig die Bekanntmachung des Königlich bayerischen Staatsmlnisterinms vom 28. Juli 1888 (Amtsblatt des Staatsministeriums des Innern Seite 284) maßgebend ist, wonach diese Prüsung nach Absolvirung eines dreijährigen Vorbereitungsdienstes stattsindet und sich auf die Lösung einer Reihe von Aufgaben aus dem Bereiche der eigentlichen Gemeindeverwaltung nnb dem „übertragenen Wirkungskreise" der Gemeinden, sowie aus die Bearbeitung eines prak tischen Falles erstreckt. Die so vorgebildeten Personen können alsdann ■¡■ÜB Absatz 2 st. st. 0 ) Die Thätigkeit dieser Beamten erstreckt sich, ent- sprechend ihrer Vorbildung, auf das gesummte Gebiet der kommunalen

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