Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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112 Zu Ziffer III der Anleitung Sinnt. 16. fasse in der That ebenso als ein Betrieb im Sinne des Jnvaliditäts- und Altersversichernngsgesctzes bezeichnen, wie dies für die oben er wähnten Kommunalbrauereien, die Gemcindebauten und andere ähn liche, von den Gemeinden aus freiem Antriebe geschaffenen Unterneh mungen gilt." 2. ein Rettungshaus. Wegen der Rev.Entsch. vom 22 Januar 1892 Nr. 106 (A. N. 1892 Ş. 22), welche sich über die Thätigkeit des von einem Kuratorium eines Rettungshauses angestellten Ha ns vaters ans- spricht, vergl. Sinnt. IV 10. Die Anleitung des badischen Ministeriums des Innern vom 10. Dezember 1890, die Jnvaliditäts- und Altersversicherung der von den Ge meinden und Kreisen beschäftigten Personen betreffend, erläutert den Beariff von^Betriebsbeamten der Kommunaloerbände unter Ziffer 8 (Amtl. Ausgabe „Als Betriebsbeamte sind diejenigen Personen versicherungspflichtig, welche ln emcm Betriebe des Kommunalverbauds (Gemeinde, Kreis) mit einer über die Thätigkeit des Arbeiters oder Gebülfen hinausgehenden leitenden oder beaufsichtigenden Funktion betraut sind. Die Gesammtthätigkeit des Kommunal- verbands ist nickt als ein Betrieb zu betrachten, vielmehr ist unter Betrieb die Gesammtheit bestimmter, durch äußere Einrichtungen zusammengehaltener Thätigkeiten des Kommunalverbands für wirthschaflliche oder Wohlfahrts zwecke zu verstehen, wie der Betrieb von Lokal- und Pferdebahnen, von Hoch- und Tiefbauten, von Land- und Forstivirthschaft, von Gräbereien, Steinbrüchen Gaswerken. Wasserleitungen, Schlachthäusern, von Bade-, Pflege- Kranken- und Armenanstalten. Die mit einer leitenden oder beaufsichtigenden Tbätia- kelt in solchen Betrieben betrauten Personen sind übrigens nur dann als Betriebsbeamte" im Sinne des Reichsgesetzes versicherungspflichtig, wenn ihnen nicht die Eigen,cha,t eines mit Pensionsberechtigung angestellten Kvm- munalbeamten zukomnit; Personen, die bei der Leitung oder Beaufsichtianna eines koinmunaleu Betriebs oder eines Theils desselben auf Grund besonderer Bernfsbildung eine mehr geistige Thätigkeit ausüben und sich durch ihre soziale Stellung über den Personcnkreis erheben, der nach gewöhnlichem Sprachgebrauch und wirthschaftlicher Auffassung dem Arbeiter- und niederen Betrlebsbeamtenstande angehört, z. B. Ingenieure, Architekten, unter- liegen der Versicherungspflicht nicht; auch fällt die Versicherungspflicht weg. wenn der Betriebsbeamte einen 2000 Mk. übersteigenden Jahresarbeitövcr- dienst an Lohn oder Gehalt bezieht (vergl. Ziffer XIV und XVI der Anltg ). Hauptbeispiele der Betricbsbeamten sind die Werkmeister, Werkführer Bauaufseher (Poliere), Güteraufseher." (Ueber die Versicherungspflicht der Techniker vergl. Slum. IV 13 und Sinnt. XIV 6 u. 7.) Vergl. auch die Slnleitung des badischen Ministeriums des Innern, betreffend die Jn validitäts- und Altersversicherung der vom Staate beschäftigten Personen unter Ziffer 8 (S. 143 a. a. O.) und wegen der Behandlung der Angelegenheit in Württemberg auch Schicker, die Jnvaliditäts- und Altersversicherung nebst Slusführungsbestimmnngen für Württemberg S. 342. (Als Betrieb ist ferner das Geschäft eines Rechtsanwaltes m erachten. Vergl. dieserhalb Slum. XIV 5.) 1«. Ueber diätarisch beschäftigte Personen, d. h. solche, die nicht dauernd angestellt sind und deren Dienstentschädignng tage-, wochen-, monate weise nach der Dauer der Dienstleistung berechnet wird, spricht sich die Be gründung des Gesetzentwurfs (S. 73), ivie folgt, alls: „Diätarisch oder gegen Remuneration beschäftigte Personen (Schreiber u. s. w.) sind entweder Betriebsbeamte oder Gehilfen; ob sie der einen oder andereil Kategorie zuzurechnen sind, richtet sich nach ihrem Arbeits- vertrage oder, falls sie bei Behörden angestellt oder beschäftigt sind, nach den

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