Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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114 Zu Ziffer III der Anleitung Anm. 17. kursus zu ermöglichen. Der Umstand, daß die mit solchen Bezügen aus gestatteten Personen etwa die Verpflichtung eingegangen sind, nach Vollendung des Ausbildungsknrsus auch eine Stelle in dem betreffenden Dienstzweige, wenn sie ihnen staatsseitig angeboten würde, anzunehmen, macht die Bezüge nicht zu Lohn oder Gehalt. Im Zweifel wird jedoch, wenn nicht ausdrückliche Bestinlmungen entgegenstehen, da die Arbeiten auch der im Vorbereitungsdienst begriffenen Personen selten völlig werthlos sind, der von ihnen bezogenen Ver gütung der Charakter von Lohn oder Gehalt beizulegen sein. Beziehen die oben bezeichneten Personen aber Lohn oder Gehalt, ' d. h. Entgelt für ihre Leistungen, so steht zunächst zur Frage, ob sie Beamte im Sinne des §. 4 Abs. 1 des I. u. A.V.G. sind (vergi. Anm. Ill 2, 5, 10, 16). Es ist dies nach den ihr dienstliches Verhältniß regelnden gesetzlichen oder sonstigen dienstpragmatischen Vorschriften zu entscheiden, welche ihnen vielfach den Beamtencharakter beilegen. In dieser Beziehung wird auf die Ausführungen in Anm. Ill 5 u. 6 S. 73 ff. verwiesen. Vergl. auch die nach folgende Erklärung der Königl. Eisenbahndirektion in Breslau vom 7. März 1892: „Dem Vorstande erwidern wir auf das gefällige Schreiben, daß die zum Zwecke der Vorbereitung für den Staatseisenbahn dienst angenommenen Personen (Civil- und Militäranwärter) während der Zeit ihres Vorbereitungsdienstes als versicherungspflichtig nicht zu erachten sind, weil dieselben nach den bestehenden Grundsätzen (Erlaß des Herrn Ministers der öffentlichen Arbeiten vom 12. Juni 1885 IIb (a) P. 4434, IV. 1005) mit der Einstellung in den Vorbereitungsdienst die Eigenschaft un mittelbarer Staatsbeamten erlangen und letztere gemäß §. 4 des I. u. A.V.G. der Versichcrungspflicht nicht unterliegen. Dagegen werden die hierunter bezeichneten Bediensteten nicht als Beamte, sondern im Arbeiterverhältnisse be schäftigt. Dieselben sind versicherungspflichtig: Bureau-, Kanzlei-, Stations-, Materialverwaltungs-Gehilfen, Gehilfen in den Bureaux der Bahnmeister und Betriebswerkmeister, Anwärter für Dampfmaschinenwärter, Lokomotivheizer und alle im Stations-, Expeditions-, Bahnbewachungs- nnd Zugbegleitungsdienste in unteren Beamtenfunktionen befindlichen, nichtanstellungsberechtigten Per sonen, endlich nichtanstellungsberechtigte Billetdrncker, Bureau- und Knssen- diener." Nur nach den für den einzelnen Staat und dort wieder für den einzelnen Dienstzmeig geltenden Bestimmungen kann die Frage nach der Beamteneigen- schaft entschieden werden. Ist sie zu verneinen oder handelt es sich zwar um Beamte, aber um solche von Kommunalverbänden und „anderen öffent lichen Verbänden und Körperschaften", die jedoch keine Pensionsberechtigung haben, so kommt weiter in Frage, ob etwa ihre dienstliche Thätigkeit deren Beschaffenheit nach über diejenige hinausgeht, welche als versicherunqspflichtig gilt (Anm. III 11 u. 12 S. 91 ff.). Dabei ist aber zu beachten, daß die Vorbereitung zum höheren Bureaudienste dem Betreffenden nicht schon den Charakter eines „höheren Bureaubcamten" giebt. Nach Verfügungen mehrerer Landescentralbehörden werden jedoch diejenigen den höheren Bnreaubeamten gleich behandelt, für welche die Ablegung einer Prüfung oder die Absolvirung einer höheren Lehr anstalt erforderlich ist, um zu der Beschäftigung im Vorbereitungsdienste zugelassen zu werden. Siehe die Erlasse der badischen und großh. hessischen Ministerien in Anm. III 11 S. 91. Dieselbe Behandlung der Ange legenheit findet in Elsaß-Lothringen statt. Liegt auch der Fall der Beschäftigung im höheren Bureaudienste nicht vor. so ist die Thätigkeit der Volontäre, der im Vorbereitungsdienste Beschäf tigten, der Anwärter, Supernumerare, provisorisch oder probeweise Angestellten als versicherungspflichtig zu erachten. Was die provisorisch oder probeiveise angestellten Personen ins-

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