Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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116 Zu Ziffer III der Anleitung Sinnt. 18. »„Nach §.4 des I. u. Sl.V.G. unterliegen Personen des Soldatenstandes, welche dienstlich als Slrbeiter beschäftigt iverden, der Versicherungspflicht nicht. Hieraus muß geschlossen werden, daß dieselben, wenn sie außerdienstlich eine dem §. 1 des Gesetzes entsprechende Beschäftigung übernommen haben, ver sicherungspflichtig sind. Nach diesseitiger Ansicht unterliegen hiernach auch beurlaubte Personen des Soldatenstandes, mögen dieselben zur Civilversorgung berechtigte Militär anwärter sein oder nicht, der Versicheruugspflicht, wenn sie unter der ge gebenen Voraussetzung bei einer Civilperson oder probeiveise bei einer Civil- behörde, also nicht militärdienstlich beschäftigt werden."" Vorstehender Auffassung hat das Reichs-Versicherungsamt, vorbehaltlich einer instanziellen Entscheidung im einzelnen Falle, beigepflichtet und eine dem entsprechende Rückäußerung unter dem 12. März 1891 an die anfragende Landes-Centralbehörde gelangen lassen." Der obige Bescheid stellt nur fest, daß der Umstand, daß die zur Probe- dienstleistung bei Civilbehörden beurlaubte Person des Soldatenstandes nicht um deswillen der Versicherungspflicht entzogen ist, weil sie dem Soldaten stande angehört; sie schreibt aber nicht vor, daß derartige Personen, einerlei womit sie außerdienstlich beschäftigt werden und einerlei in welcher außerdienstlichen Stellung sie sich befinden, unter allen Umständen versicherungspflichtig sind. Lb sie dies sind, hängt von den jedesmaligen besonderen Umständen ab. In Uebereinstimmung mit dieser Auffassung ordnet die Verfügung des Württembergischen Justizministeriums vom 6. Dezember 1890, 'betr. den Vollzug des Reichsgesetzes über die Jnvaliditäts- und Altersversicherung (Schicker S. 254) an: „Verstcherungspflichtig sind auch die aus geführten Funktionäre (d. h. diejenigen Bediensteten, welche als der Versicherungs pflicht unterliegend aufgeführt sind) dann, wenn sie Personen des aktiven Soldatenstandes sind, welche in dem betreffenden Civildienstc auf Probe an gestellt beziehungsweise zur Probedienstlcistung in demselben kommandirt sind." (Diese „Kommandirung" darf jedoch nicht etwa eine derartige sein, daß die Betreffenden „dienstlich als Arbeiter beschäftigt" würden. (Vergi. Anm. Ill 24. 27 ) Einen Fall, wo nicht schon die Aussicht auf Anstellung als Staatsbeamter als ausreichend angesehen wird, um den Betreffenden der Versicherungspflicht zu entziehen, behandelt der Bescheid des Vorstandes der Vcrftcherungsanstalt Schlesien vom 25. Januar 1892 (A. N. f. Schlesien „Nach ihren Angaben sind in der Oberförsterei Langenbielau gegenwärtig vier Jäger der Klasse A nach vollendeter vierjähriger Militärdienstzeit als Rcvierjäger bezw. Forstsekretär angestellt. Dieselben sind zeitweilig im Privat dienste beschäftigt, haben jedoch die Aussicht, auf Grund ihrer bisherigen Leistungen im Königlichen Forstdienstc angestellt zu werden. Es bleibt sich gleich, ob die betreffenden Jäger noch zu den Personen des Soldatenstandes gehören oder nicht. Nach einem Bescheide des Reichs versicherungsamtes vom 12. März 1891 (s. o.) unterliegen beurlaubte Personen des Soldatenstandes der Versicherungspflicht, ivenn sie bei einer Civilperson oder probeiveise bei einer Civilbehörde, also nicht militärdienstlich beschäftigt werden. Sind die betreffenden Jäger als nicht mehr dem Soldatenstande an- gehürige Personen anznsehen, so sind dieselben ebenfalls ohne jeden Zweifel verstcherungspflichtig. Denn nicht schon die Slussicht auf Slnstellung im Staatsdienste, sondern erst die Slnstellung selbst bildet nach tz.4 Slbs. 1 des Gesetzes vom 22. Juni 1889 einen Grund zur Be freiung von der Versicherung." **. Tagegelder. Tagesgebühren. Diäten. Reisediäten. Wird in Gestalt von Tagegeldern die dem Reiche, dem Staate oder einem Kvmmuual- vcrbande geleistete Slrbeit gelohnt, so hören die Betreffenden zu den diätarisch

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