Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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122 Zu Ziffer III der Anleitung Anm. 26. welches nach der Anstellung, so lange die Beamtenstellung des Betreffenden ihn nicht von der Versicherung ausschloß, entstanden ist. Ob es rathsam ist, von dieser Berechtigung Gebrauch zu machen, hängt vor Allem davon ab, ob dem Beamten ein Anspruch auf Pension zusteht, und wenn dies der Fall ist, ferner davon, wie hoch diese Pension ist. „Von der Befugniß (zurfreiwilligen Fortsetzung der Versicherung) wird der Beamte zweckmäßig nur dann Gebrauch machen, wenn die Höhe seines Pensionsanspruchs zu dem gedachten Zeitpunkte auch noch nicht annähernd die im §. 34 Ziffer 2 des Gesetzes festgesetzte Grenze von 415 Mk. erreicht hat, da bei einem Pensionsbetrage von 415 Mk. und mehr der Anspruch auf Rente gemäß der angezogenen Ge'setzesstelle ruht, während bei einem Pensionsanspruchc von weniger als 415 Mk. die Rente nur insoweit zur Auszahlung kommt, als Pension und Rente zusammengerechnet die Summe von 415 Mk. übersteigen. Beträgt beispielsweise die Pension 300 Mk. und die Rente 150 Mk. — 450 Mk., so stellt sich die Rente auf 150 — 35 — 115 Mk. Dagegen bleibt zu beachten, daß innerhalb der Wartezeit auf Pension die Alters- und Invalidenrente neben einer seitens der Anstellungsbehörde etwa zugebilligten „Unterstützung" voll zur Auszahlung kommt." Bekannt machung des Vorstandes der Jnvaliditäts- und Altersversicherungsanstalt Hannover in den A. N. f. Hannover 1892 S. 57. Bei Beurtheilung der Räth- lichkeit oder Unräthlichkeit der freiwilligen Fortsetzung der Versicherung ist aber ferner noch zu beachten, ob nicht die Vorschrift des §. 117 Abs. 3 des I. u. A.V.G. (dabei zu berücksichtigen §. 156 Abs. 4) der Wirksamkeit der freiwilligen Fortsetzung der Versicherung im Wege steht. S. Aufsatz von Fürer in der Arbeiterversorgung IX. S. 469. In häufigeren Fällen als für Beamte wird die freiwillige Fortsetzung der Versicherung für Personen des Soldaten standes während derjenigen Zeit ihres Militärdienstes, die ihnen nicht als Beitragszeit angerechnet wird, rathsam sein. Vergl. darüber Anm. III28 S. 124. 3ii Ziffer 3 unter III der Anleitung. *«• Personen des Soldatenstandes. Der Kreis derselben wird durch das dem Militär-Strafgesetzbuche vom 20. Juni 1872 beigegebene Ver zeichniß der zum Deutschen Heere und zur Deutschen Marine gehörenden Militär personen (R.G.Bl. 1892 S. 204) bezeichnet. Das Verzeichniß lautet: „Die zum Deutschen Heere und zur Kaiserlichen Marine gehörenden Militärpersonen bestehen aus Personen des Soldatenstandes und aus Militär- beamten. A. Personen des Soldatenstandes sind: I. Die Offiziere. Die Offiziere zerfallen in vier Hauptklassen im Heere in der Marine 1. Generalität, 1. Flaggoffiziere oder Admirale, 2. Stabsoffiziere, 2. Stabsoffiziere, 3. Hauptleute und Rittmeister, 3. Kapitänlieutenants, 4. Subalternoffiziere 4. Subalternoffiziere (Lieutenants und (Premier-undSekond-Lieutenants). Unterlieutenants zur See). II. Die Unteroffiziere sind eingetheilt im Heere und in der Marine: in 1. solche, welche das Offizier-Portepee tragen (Portepee-Unteroffiziere), 2. solche, welche das Offizier-Portepee nicht tragen (Unteroffiziere ohne Portepee). III. Die Gemeinen mit Einschluß der Obergefreiteu und Gefreiten.

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