Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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130 Zu Ziffer 111 der Anleitung Anm. 31. Beschäftigung in dem angegebenen Maße vermindert mar, sich aber später bis zu diesem Grade verminderte, ehe sie den Anspruch auf Rente erlangt hatten? Die Frage ist zunächst für solche Fälle zu verneinen, mo die verminderte Eriverbsfähigkeit des §. 4 Abs. 2 des Gesetzes sich mit der Erwerbsunfähigkeit im Sinne des §. 9 Abs. 3 nicht deckt, der betreffende Versicherte also aufhört, im Staude zu sein, mehr zu verdienen als den im §. 4 Abs. 2 bezeichneten Betrag, er aber immerhin doch noch mehr verdient, als die im §. 9 Abs. 3 bezeichnete Erwerbsun fähig keitsziffer angiebt. Zum Beispiel: X. hat beim Eintritte in versicherungspflichtige Beschäfti gung durch eine seinen Kräften und Fähigkeiten entsprechende Lohnarbeit einen Jahresarbeltsverdlenst von 480 Mk.; nach Ablauf von zwei Jahren verringert sich derselbe auf 240 Mk., da er täglich nur noch 0,80 Mk. zu verdienen im Stande ist. Für den Beschäftigungsart ist 3 Mk. als ortsüblicher Tagelohn gewöhnlicher Tagearbeiter festgesetzt. verdient also jetzt weniger als ein Drittel des ortsüblichen Tagelohns gewöhnlicher Tagearbeiter, dagegen ist er nicht erwerbsunfähig im Sinne des Gesetzes, da sich' die Erwerbsunfähigkeits- ziffer für ihn, einen Angehörigen der Lohnklasse I, in dem betreffenden Orte auf 200 Mk. berechnet, nämlich Vs vom Lohnsätze 300 = 50 Mk. Ve vom dreihundertfachen Betrage des ortsüblichen Tagelohns (300: 3 Mk.) 900 — 150 Mk. zusammen . . 200 Mk. Hört nun die Versicherungspflicht nach Maßgabe des Abs. 2 auf und hat damit das Versicherungsverhältniß ein Ende? Die Versicherungspflicht würde nicht eingetreten sein, wenn X. beim Eintritt in die versicherungspflichtige Be schäftigung nur einen Tagesarbeitsvcrdienst von 80 Pf. gehabt hätte; eine Vorschrift aber, daß die eingetretene Versicherungspflicht und das Versichcrungs- verhältniß aufhörte, wen» sich jene Verringerung des Arbeitsverdienstes spater einstellt, besteht im Gesetze nicht, würbe auch der Absicht desselben widersprechen. Vergl. Gebhard, Kommentar Anm. 5 zu §. 9. Die entgegengesetzte Ansicht des Reichs-Versicherungsamtcs ergiebt sich aus dem in der Anmerkung 111 29 S. 124 aus der Rev.Entsch. Nr. 140 Mit getheilten. Zutreffend ist, was gegen das dort Gesagte der Amtsrichter und Schiedsgerichtsvorsitzende Noth in der Arbeitervcrsorgung IX. S. 639 sagt: „Das vom Reichs-Versicherungsamt geivählte Beispiel ist sehr unglücklich, denn es ist ein großer Unterschied, ob ein bisher selbstständiger Unternehmer, der nicht mehr ein Drittel des ortsüblichen Tagelohns verdienen kann, also ein bisher nicht Versicherter, der invalide geworden ist, nicht in die Versicherung eintreten kann, oder ob ein qualifizirter Arbeiter, also ein bereits Versicherter, seine höher gelohnte Beschäftigung mit einer, die weniger einbringt, vertauscht; im einen Falle handelt es sich um einen Nichtversicherten, bei dem der Um stand, gegen den er sich versichern will, bereits eingetreten ist und der deshalb ebensowenig wie ein Schwindsüchtiger zur Lebensversicherung, ein Landwirth, unter dessen Viehstapel eine Seuche herrscht, zur Viehversicherung, ein Haus besitzer, dessen Haus bereits brennt, zur Feuerversicherung, zur Versicherung zugelassen wird; im anderen Falle kommt ein Versicherter in Frage, bei dem das Unglück, gegen das er sich versichert hat, einzutreten droht, dem doch also die Früchte seiner Versicherung nicht genommen werden können, ebenso wenig wie die Lebensversicherung einen bereits Versicherten, der schwindsüchtig geworden ist, die Viehversicherung einen solchen, unter dessen Vieh eine Seuche ausgebrochen ist, die Feuerversicherung einen Versicherten, dessen Nachbarhaus brennt, aus der Versicherung ausstoßen kann." Vergi, auch Pfeiffer in der I. u. AN. im D. R. II. S. 83.

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