Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Zu Ziffer III ber Anleitung Anm. 31. 131 Fälle von der im oben angeführten Beispiele gekennzeichneten Art sind im Ganzen selten; regelmäßig wird die Erwerbsfahigkeit Desjenigen, der bauernd nicht mehr im Stande ist, ein Drittel des ortsüblichen Tagelohns gewöhnlicher Tagearbeiter zu verdienen, auch nicht mehr an die Erwerbs unfähigkeitsziffer des §. 9 Abs. 3 heranreichen, er wird also dauernd auch nicht mehr im Stande sein, „einen Betrag zu verdienen, welcher gleichkommt der Summe eines Sechstels des Durchschnitts der Lohnsätze, nach welchen sur ihn während der letzten 5 Beitragsjahre Beiträge entrichtet worden sind, und eines Sechstels des dreihundertfachen Betrages des nach §. 8 des Krankenver sicherungsgesetzes vom 15. Juni 1883 festgesetzten ortsüblichen Tagelohns ge wöhnlicher Tagearbeiter des letzten Beschäftigungsortes, in welchem er nicht lediglich vorübergehend beschäftigt gewesen ist." Die im Eingänge dieser An merkung gestellte Frage schränkt sich also dahin ein: Scheiden solche Per sonen, welche zur Zeit des Eintritts in die versicherungspflich tige Beschäftigung nicht erwerbsunfähig im Sinne des §. 4 Ab satz 2 waren, aus der Versicherung aus, wenn sie erwerbsunfähig im Sinne des §. 9 werden, bevor die sonstigen Voraussetzungen des Jnvalidenrentenanspruchs für sie vorhanden sind, also im vorliegenden Falle, bevor sie die Wartezeit zurückgelegt haben? Diese Frage ist zu bejahen; aber nicht, weil der §. 4 Abs. 2 auf diese Personen Anwendung fände. Der Grund dafür ist vielmehr der folgende: Es giebt zwar im Gesetze keine ausdrückliche Bestimmung, wonach alle Personen von der Versicherung ausgeschlossen wären (also, wenn sie versichert waren, auch aus der Versicherung auszuscheiden hätten), sobald sie sich außer Stande befinden, durch Lohnarbeit weniger als die durch die Erwerbsunfähig keitsziffer des §. 9 Abs. 3 bezeichnete Summe zu verdienen, und thatsächlich gehören viele Personen mit niedrigerem Verdienste der Versicherung an, insbe sondere auch viele, welche noch nicht im Stande sind, den in Gestalt der Er- werbsunfähigkcitszifier angegebenen Betrag zu verdienen. Aber es sind im Gesetze diejenigen als erwerbsunfähig bezeichnet, welche dauernd nicht mehr im Stande sind, durch eine ihren Kräften und Fähigkeiten entsprechende Lohnarbeit mindestens einen Betrag in der Höhe der Erwerbsunfähigkeits ziffer zu verdienen, ferner ist als die Bestimmung des Gesetzes angegeben, eine Versicherung gegen die Folgen der Erwerbsunfähigkeit zu schaffen, und es stellt das Gesetz endlich die Vorschrift auf, daß die Versicherung die Zurücklegung einer Wartezeit, d. h. eines Zeitraums, innerhalb dessen der Zustand, gegen den die Versicherung erfolgt, noch nicht eingetreten sein darf, wenn er die durch die Versicherung beabsichtigten Wirkungen, hier die Zahlung der Invalidenrente, mit sich bringen soll. Aus diesen Vorschriften folgt durch logische Entwicklung, ohne daß eine ausdrückliche Bestimmung dazu unentbehrlich wäre, daß Derjenige die Wartezeit nicht vollenden kann, bei dem der der Versicherung zu Grunde liegende Zustand nicht mehr, also nicht ivährend der ganzen Dauer der Wartezeit, vorhanden ist, daß also Derjenige aus der Versicherung ausscheidet, der ivährend des Laufes der Wartezeit in Folge des Rückganges seiner geistigen oder körperlichen Fähigkeiten dauernd aufhört, durch eine diesen entsprechende Lohnarbeit mindestens den durch die Erwerbs- unfähigkeitszisfer des §. 9 Abs. 3 des I. u. A.V.G. bezeichneten Be trag zu verdienen. Vergi, auch Rev.Entsch. vom 27. April 1893 Nr. ¿o.) — A. N. f. I. u. A.V. 1893 S. 103 — und Rosin, Arbeiterversicherung S. 470 Anm. 21. lUnabhängig hiervon ist die Frage, wann und unter welchen Bedin gungen Krankheitszeiten, auch ivenn während derselben die Eriverbssahigkelt unter die angegebene Grenze gesunken ist, auf die Wartezeit m Anrechnung zu bringen sind.) ^ , . ... Auf Grund der vorstehenden Entwicklung gelangt man zu dem,elben

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation