Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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4 0 Bad 122 Waofflischaft Kiel Zu Ziffer III der Anleitung Sinnt. 32. sich die fragliche Tagelohnsquote als Lohnarbeiter zu erwerben, und ob ferner diese Erwerbsunfähigkeit eine Folge der Beschaffenheit seines Körpers oder seines Geistes ist. Daß diese Voraussetzungen bei dem Kläger zutreffen, hat das Schieds gericht nicht festgestellt. Was es thatsächlich angenommen, weicht davon we sentlich ab: abgesehen davon, daß es seiner vergleichenden Berechnung den nach §. 6 Abs. 2 des L.U.V.G. von der höheren Verwaltungsbehörde festgesetzten Jahresarbeitsverdienst landwirthschaftlicher Arbeiter, nicht aber — wie vor geschrieben — den von derselben Behörde gemäß §. 8 des Kr.V.G. festzusetzenden Tagelohn gewöhnlicher Tagearbeiter zu Grunde gelegt hat, folgt aus dem Umstände allein, daß der Kläger das fragliche Drittel in den letzten drei Jahren vor dem Inkrafttreten des Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesetzes nicht verdient hat und auch gegenwärtig nicht verdient, noch keineswegs seine dauernde Unfähigkeit, jenen Verdienst zu erzielen. Zu einem solchen Schluffe be rechtigt auch der sonstige Akteninhalt um so weniger, als der Kläger sich im Besitze eines Wohnhauses uud eines baaren Kapitals von 2400 Mk. befindet, mithin nicht geradezu genöthigt ist, seine Arbeitskraft aufs Aeußerste anzu spannen und jeden Nebenverdienst mitzunehmen, der sich ihm etwa außerhalb seiner eigentlichen Berufsthätigkeit als Küster bietet." Don den gleichen Grundsätzen ist das württembergischc Schiedsgericht I. in folgender Entscheidung (Mittheilungen 1891 S. 43) ausgegangen: „Der Umstand, daß S. für das Jahr 1890 keinen höheren Arbeitsverdienst als 196 Mk. 50 Pf., also um 3 Mk. 50 Pf. weniger als das Drittel bezeichneten Verdienstes (600 Mk.) nachweisen kann, rechtfertigt noch nicht den Schluß, daß er zu dem Erwerb von 200 Mk. nicht mehr im Stande gewesen sei. Ein solch unbedeutender Einnahmeausfall ist schon aus zufälligen Umständen erklärlich. Auch würde sich ein so kleiner Einnahmeausfall bei einem Manne von 83 Jahren, der wie der Kläger nicht gänzlich mittellos ist uud erwachsene Kinder hat, auch daraus erklären, daß von ihm nicht um jeden Preis Arbeit gesucht wurde. Ucberdies ist bescheinigt, daß dem S. pro 1891 wieder ein 200 Mk. über steigender Arbeitsverdienst in Aussicht steht. Namentlich aber zeigt der Augen schein. daß S. auch für eine gewöhnliche Tagelöhnerarbeit noch die nöthigen Kräfte besitzt. Hiernach liegt die Voraussetzung des §. 4 Abs. 2 nicht vor, S. ist mit Recht in die Versicherung eingetreten und hat, da er in den Jahren 1888—1890 einschließlich ständig in der Beschäftigung als Orgeltreter und un ständig als Tagelöhner gestanden, den Anspruch auf Altersrente " Die Frage der Einwirkung des Mangels an Arbeitsgelegenheit «lis die Annahme des Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins der Erwerbs unfähigkeit (hier jedoch in Anwendung des §. 9 Abs. 8 des I. u. A.V.G.) hat das Reichs-Bersicherungsamt in zwei Nevistonsentscheidungen vom 20. März 1893 Nr. 250 (A. N. f. I. u. A.V. 1893 S. 95) erörtert. Die Erwerbsunfähig keit ist als vorhanden angenommen in einem Falle, wo eine bisher stets lediglich in landwirthschaftlichen Betrieben in ländlichen von größeren Städten entsernt belegenen Ortschaften der Provinz Posen beschäftigt gewesene Dienst- magd an einem mit unerträglichen Ausdünstungen verbundenen unheilbaren Nasenübel litt und aus diesem Grunde nirgends mehr dauernde Arbeit finden konnte, obwohl sie im Uebrigen körperlich und geistig befähigt war, landwirth- schaftliche Arbeiten. zu verrichten. Dagegen ist die Erwerbsunfähigkeit als nicht vorhanden erachtet in dem Falle einer Dienstmagd aus der Umgegend von Wiesbaden, welche wegen hochgradiger Schwerhörigkeit keinen Dienst mehr finden konnte, da davon ausgegangen wurde, daß wegen der Frage der Be hinderung in der Aufsuchung von Arbeitsgelegenheit nicht nur die Verhältnisse des Heimathsdorfes, sondern auch der größeren Orte der Nachbarschaft in Be tracht zu ziehen seien, in denen die Klägerin während der letzten Jahre wieder holt gewesen sei und wo auch für sie sich hinreichende Arbeitsgelegenheit finde. 11. 133

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