Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer III der Aul. Anni. 56 u. Ziffer IV der Anl. Anm. 1. 149 am meisten dienen dürfte, so empfiehlt das Reichs-Versicherungsamt dem Vor stande ergebenst, behufs Herbeiführung einer gleichmäßigen Gesetzesanwendung demgemäß in allen denjenigen Fällen verfahren zu wollen, in welchen nicht ein anderer Zeitpunkt des Beginnens der Befreiung von der Versicherungs pflicht sich aus dem Antrage selbst oder aus der Festsetzung der entscheidenden Verwaltungsbehörde ergiebt." Wegen der bis zum Tage der Stellung des Antrags geleisteten Beiträge steht der von der Versicherungspflicht Befreite gerade so, wie solche Versicherte, welche aus der versicherungspflichtigen Beschäftigung ausscheiden. Auch ihre Beiträge werden nicht zurückerstattet, aber auch ihnen bleiben die daraus er wachsenden Ansprüche, vorbehaltlich der Vorschrift des §. 32 des I. u. A.V.G., bewahrt. Die nach Stellung des Antrags für den von der Versicherungs pflicht Befreiten zur Zahlung gekommenen Beiträge gelangen dagegen zur Rückerstattung. A. N. f. Hannover 1892 S. 53. A. N. f. Sachsen I. S. 57. (In Anwendung der gleichen Grundsätze unterliegen Beamte der Ver sicherungspflicht erst von demTage an nicht mehr, wo ihre Anstellung erfolgt ist. Wird diese vordatirt, so übt dies keine Wirkung auf die Versicherungs pflicht; zwischen dem Tage, von dem an die Vordatirung erfolgt, und dem Tage der wirklichen Anstellung waren sie thatsächlich noch nicht Beamte, sondern nachträglich ist nur bestimmt, daß es in gewissen Beziehungen so gelten soll, als wären sie während dieser Zeit schon Beamte gewesen. Die Verpflichtung zur Beitragsleistung reicht deshalb bis zum Tage der wirklichen Anstellung) Die Befreiung hört auf — auch ohne bezügliche Erklärung des Befreiten —, sobald die Voraussetzungen der Befreiung fehlen, also sobald der Bezug der Pension, des Wartegeldes oder der Unsallrente überhaupt weggefallen ist oder diese auf einen solchen Betrag gesunken ist — was namentlich bei der Unfallrente nicht selten eintritt —, daß sie nicht mehr den Mindestbetrag der Invalidenrente ausmacht. Begründung S. 76. L«. Ueber den Antrag entscheidet die untere Verwaltungsbehörde und auf die vom Antragsteller erhobene Beschwerde (deren Einlegung nicht an eine Frist gebunden ist) die zunächst vorgesetzte Behörde, d. h. die nach den allgemeinen Landesgesetzen der betreffenden unteren Verwaltungsbehörde unmittelbar vorgesetzte Behörde. Diese ist nicht nothwendig dieselbe Behörde wie „die höhere Verwaltungsbehörde" im Sinne des §. 122 des I. u. A.V.G. Die Mehrzahl der Ausführungsverordnungen spricht sich nicht darüber aus, welche Behörden als die „zunächst vorgesetzten Behörden" anzusehen sind; die württembergische Vollzugs-Verfügung vom 24. Oktober 1890 Schicker S. 134 bestimmt im §. 3, daß die in der Beschmerdeinstanz zuständige Behörde das Landesversicherungsamt ist. Untere Verwaltungsbehörden s. A. N. f. I. u. A.V. 1891 S. 22 ff. Zu Ziffer IV der Anleitung. 1. Wegen der Gesetze über Unfallversicherung vergi. Anm. III 49 Ş. 146. Die Krankenversicherung wird durch 1. das Kranken-Versicherungsgesetz vom (R.G.Bl. 1883 S. 73; 1892 S. 879), 2. das Hilfskassengesetz vom ļ ģļļff % (R.G.Bl. 1876 S. 125; 1884 S. 125) und 3. das Gesetz betreffend die Unfall- und Krankenversicherung der in land- und forstwirthschaftlichen Betrieben beschäftigten Personen vom 5. Mai 1886 (R.G.Bl. S. 132) geregelt.

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