Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Zu Ziffer IV der Anleitung Anm. 10. 153 legentlich, insbesondere zur Aushilfe, oder zwar in regelmäßiger Wiederkehr, jedoch nur nebenher und gegen ein geringfügiges Entgelt, welches zum Lebens unterhalte nicht ausreicht und zu den Versicherungsbeiträgen nicht in ent sprechendem Verhältnisse stehen würde, verrichtet wird." (Vergl. darüber Besch. Nr. 21 Anm. VI 7.) Bei Prüfung der Frage, welcher Zweig der Gesammt- thätigkeit des Klägers überwiegt und den Charakter derselben im Sinne des eben angeführten Bescheides 21 bestimmt, ist nicht nur der auf die einzelnen Thätigkeiten entfallende Zeitaufwand, sondern auch der Antheil am Gesammtlohne in Betracht zu ziehen, der für die eine oder die andere jener Thätigkeiten unter gewöhnlichen Verhältnissen, d. h. wenn sie allein gelohnt wird, bewilligt zu werden pflegt. In Weiterentwickelung der vorstehenden Grundsätze hat das Reichs-Versicherungs amt in der Reo. Entsch. vom 10. April 1893 Nr. 251 (A. N. f. I. u. A. V. 1893 S. 100) einen überwiegend mit Unterrichtsertheilung und gottesdienstlichen Verrichtungen, insbesondere als Vorbeter und Vorsänger, nebenher auch mit mechanischen Verrichtungen und demLeichenwaschen beschäftigten jüdischen Kultus- beamten in einer kleinen pommerschen Stadt für nichtversicherungspflichtig erklärt. IO. „Schulzwecke." Bei der Betrachtung der Versicherungspflicht der für Schulzwecke d. h. Unterrichts- und Erziehungszwecke thätigen Personen sind hier diejenigen auszunehmen, welche in Privathäusern als Hauslehrer und Erzieherinnen beschäftigt werden; wegen dieser vergl. Anltg. XIII S. 16. Hier handelt es sich lediglich um Personen, welche für Unterrichts- und Erziehungs zwecke an Schul- und Erziehungsanstalten beschäftigt werden. Nicht für Schulzwecke in dem hier in Rede stehenden Sinne, d. h. nicht zur Mitarbeit beim Unterrichte und der Erziehung, werden die Schuldiener, Schulpedellen, Kalfaktoren, Heizer und ähnlichen zu niederen Dienstleistungen und Hilfsgeschäften beim Betriebe der Schulanstalt bestimmten Personen ver wendet; sie gehören, da ihre Beschäftigung die charakteristischen Kennzeichen der Thätigkeit eines Arbeiters tragen, zu den versicherungspflichtigen Personen, es sei denn, daß sie als Staatsbeamte oder mit Pensionsberechtigung als Kommunalbeamte angestellt ivären. Letzteres trifft z. B. bei den an staatlichen höheren Schulanstalten in Preußen angestellten Schuldienern zu. Vergl. Anm. III 5 S. 77. Oeffentliche Schulanstalten sind keine Betriebe im Sinne der Ziffer XIV der Anltg.; die an ihnen beschäftigten Schuldiener können also auch nicht als Betriebsbeamte angesehen werden, selbst wenn an großen Anstalten mehrere der vorbezeichneten Hilfsbeamten vorhanden sind und einem von diesen „eine über die Thätigkeit des Arbeiters oder Gehilfen hinausgehende leitende oder beaufsichtigende Funktion" ertheilt ist. Es sind also Schuldiener, die nicht etwa wegen ihrer Beamteneigenschaft von der Versicheruugspflicht ausgenommen sind, versicherungspflichtig ohne Rücksicht auf die Höhe des von ihnen be zogenen Lohnes oder Gehaltes. Anders liegen die Verhältnisse hinsichtlich der Privat schulanstalten. Diese sind als Betriebe im Sinne der Ziffer XIV der Anltg. zu erachten, und an ihnen können deshalb auch Betriebsbeamte beschäftigt werden. Von den für die eigentlichen Schulzwecke der Unterweisung und Er ziehung der die Schulanstalt Besuchenden thätigen Personen sind die meisten von der Versicherungspflicht schon deshalb ausgenommen, weil sie zu den in §. 4 Abs. 1 bezeichneten Staats- oder Koinmunalbeamten gehören. Für die Mehrzahl Derjenigen, für welche dies nicht zutrifft, gilt ohne Zweifel das im letzten Satze unter Ziffer IV Gesagte, daß nämlich ihre Thätigkeit nicht in ausführenden Arbeiten vorwiegend materieller Art besteht, sondern daß ihre Beschäftigung einen „höheren, mehr geistigen" Charakter trägt und daß sie „sich durch ihre soziale Stellung über den Personenkreis erheben, der nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauche und vom Standpunkte wirthschaftlicher Auf fassung dem Arbeiter- und niederen Betriebsbeamtenstande angehört". Es

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation