Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer IV der Anleitung Sinnt. 10. 155 wirken haben. Schon ans letzterem Gesichtspunkte erfordert der Beruf der an einer öffentlichen Schule thätigen Handarbeitslehrerin einen höheren Grad geistiger Thätigkeit, ohne daß es darauf wesentlich ankommt, ob ihr ein höheres oder ein geringeres Maß von Vorbildung innewohnt und ob sie diese Vorbildung durch Ablegung einer Prüfung nachgewiesen hat." In Uebereinstimmung mit der vorstehend wiedergegebenen Rev.Entsch. Nr. 65 hat das Reichs-Versicherungsamt ferner in einer Rev.Entsch. vom 17. Juni 1892 (A. N. f. Sachsen I. S. 48) eine Stickerin, die als Hausgewerbe treibende für eine Fabrik in ihrer Behausung Stickereiarbeiten verfertigte und daneben Handarbeitslehrerin an einer Volksschule war, für nicht ver sicherungspflichtig erachtet, „weil die an öffentlichen oder diesen gleich stehenden Schulen angestellten Handarbeitslehrerinnen überhaupt nicht zu den nach §. 1 des I. u. A.V.G. versicherungspflichtigen Personen gehören". Durch die Rev.Entsch. vom 1. Oktober 1891 Nr. 66 (21. N. f. I. u. 21.23. 1891 S. 171) hat das Reichs-Versicherungsamt die Leiterin einer von einem wohlthätigen Vereine unterhaltenen und beaufsichtigten Kleinkinder-Bewahranstalt, welche eine wissenschaftliche Vorbildung als Erzieherin nicht genossen hat, aus folgenden Gründen für versicherungs pflichtig behandelt: „Nach dem Ergebnisse der Beweisaufnahme ist anzu nehmen, daß die 2lufgaben, welche der Klägerin in ihrer Eigenschaft als Leiterin der Kleinkinder-Bewahranstalt oblagen, nicht sowohl in der Er- theilung eines fest abgegrenzten, methodischen Unterrichts, als in der Pflege und Wartung von noch nicht schulpflichtigen Kindern im Alter von 2'/, bis 6 Jahren, sowie in der Beschäftigung derselben mit einzelnen mechanischen Ver richtungen und Spielen, daneben aber auch in gewöhnlichen Dienstleistungen, ivie Reinigung und Instandhaltung der Anstaltsräume, bestanden haben. Was insbesondere die Belehrung der Kinder anlangt, so wurde sie nur durch Er zählen biblischer Geschichten, durch Vorsagen von Bibelsprüchen und Vorsingen von Liedern, sowie in der Form eines gewissen Anschauungsunterrichts ge währt, welchem der vernommene Sachverständige ausdrücklich jede wissen schaftliche Bedeutung abspricht. Wenn nun auch gewiß die Erfüllung dieser Pflichten nicht zu unterschätzende Anforderungen in Bezug auf Takt, Eifer und Gewandtheit im Umgänge mit Kindern stellt, so bleibt die Thätigkeit der Klägerin selbst doch eine im 2lllgemeinen einfache, da die Ausübung ihres Be rufes nur in der Vornahme bestimmter 2lrbeiten besteht, welche sich immer wiederholen und mehr mechanischer als geistiger Art sind. Ebenso erscheint ihre Aufgabe bei der Erziehung der Kinder von ganz untergeordneter Be deutung; sie vertritt in dieser Beziehung nur die Stelle einer gebildeten Kindcrwärterin und hebt selbst mit Recht hervor, daß sie in der Hauptsache lediglich die 2lufsicht über die der Anstalt anvertrauten Kinder geführt habe. Hiernach und mit Rücksicht auf die gesammte wirtschaftliche und soziale Stellung der Klägerin, welcher eine wissenschaftliche Vorbildung nicht zu Theil geworden ist, kann dem Schiedsgerichte nur beigetreten werden, ivenn es sie als Arbeiterin oder Gehilfin im Sinne des §. 1 Ziffer 1 des I. u. A.V G. an zusehen hat." Der oben (S. 154) erwähnte Erlaß der preußischen Minister für Handel und Gewerbe und der geistlichen rc. Angelegenheiten vom 22. Oktober 1891 (Arb.Vers. VIII. S. 645) geht dahin: „Es ist in Frage gekommen, ob die Kleinkinderlehrerinnen und Handarbeitslehrerinnen der Vet- sicherungspflicht auf Grund des Jnvaliditäts- und 2lltersversichcrungsgesetzes vom 22. Juni unterliegen. Im Einvernehmen mit dem Reichs-Versicherungsamt ersuchen wir Euer rc. gefälligst dahin zu wirken zu wollen, daß die an Warteschulen, Kinder bewahranstalten, Kleinkinderschulen, Oberlinschulen, Kinder gärten und ähnlichen Privatanstalten angestellten Kleinkinder-

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