Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer IV der Anleitung Anni. 10. 157 geberin oder der den Unterricht Ertheilenden, anheimzugeben sein, die für das Zutreffen der Versicherungspflicht sprechenden Thatsachen geltend zu machen. Selbstverständlich ist aber durch diese nach allgemeinen Gesichtspunkten erfolgte Feststellung das Landes-Versicherungsamt als die zuständige höhere Verwaltungs behörde nicht gehindert, bei etwaigen Beschwerdeentscheidungen sich für das Vorliegen der Versicherungspslicht auszusprechen. Die gleichen Gesichtspunkte kommen unserer Ansicht nach dafür in Be tracht, daß auch die mit der Leitung des Unterrichts in Haushaltungs und Kochschulen betrauten Lehrerinnen als im Allgemeinen von der Ber- stcherungspflicht ausgeschlossen behandelt werden, obwohl es namemlich bei den einfach eingerichteten Kochkursen zuweilen vorkommen mag, daß Personen, welche mit dem Kochunterricht und insbesondere mit der Hilfeleistung bei den dem Kochunterricht dienenden Arbeiten betraut sind, sich als versicherunqs- pflichtige Arbeiter oder Gehilfen darstellen." („Hilfsdienste" im Bereiche des landmirthschaftlichen, gewerblichen, Arbeits- und Haushaltungsunterrichtes zahlt die Anleitung des badischen Ministeriums, betreffend die Versicherung der von den Gemeinden und Kreisen beschäftigten Personen (Amtl. Ausq. f. Baden S. 138), zu den Versicherungspflichtigen.) Der Erlaß des badischen Landes-Versicherungsamtes vom 4. März 1891 (Arb.Vers. VIII. S. 205) geht, soweit er hier in Betracht kommt, dahin: „Es haben sich bei einigen Stellen Zweifel darüber erhoben, ob und unter welchen Voraussetzungen die von Gemeinden, Anstalten oder Vereinen angestellten Kinderpflegerinnen der Invalidenversicherung unterliegen. Da von einigen Selten das Vorliegen der Versicherungspflicht verneint worden ist, während die Mehrzahl der in Betracht kommenden Behörden dieselben bejahen, so scheint es uns, vorbehaltlich der nach §. 122 des I. u. A.V.G. im Einzelfalle zu treffenden Entscheidung, angezeigt zu sein, über die Behandlung der Kinder- pflegerinncn eine allgemeine Weisung zu geben. An sich ist die Thätigkeit der Kinderpflege, wie sie in Kleinkinderpflege, und Bewahranstalten Platz greift, im Wesentlichen körperlicher und mechanischer hauptsächlich in der Fürsorge für die Bewahrung und das körperliche Wohlergehen der Kinder, und es treten die damit etiva verbundenen Einwirkungen auf die Erziehung und das geistige Leben der Kinder zurück: es sind daher die Kinderpflegerinnen nicht den von der Versicherungspflicht ausgeschlossenen Lehrerinnen, sondern den Gehilfen und Dienstboten gleich zu behandeln und daher, sofern die Thätigkeit in einem unselbstständigen Dienst- verhältniß und nicht lediglich gegen Gewährung des freien Unterhalts geleistet wird, der Vcrsicherungspflicht zu unterwerfen." (Wegen des Falles, daß Kindergärtnerinnen der vorbezeichneten Art ihre Entschädigung nicht von der Gemeinde oder demjenigen Vereine erhalten an dessen Anstalt sie beschäftigt werden, sondern von dem Mutterhause, dem sie angehören, vergi. VII 4.) Einen entgegengesetzten Standpunkt nimmt das König!, sächsische Ministerium des Innern in seiner Verordnung vom 21. August 1891 (Arb. Vers. VIII S.560) in Betreff der Lehrer und Lehrerinnen an gewerb lichen Schulen, sowie für weibliche Handarbeiten ein: „Es kann zwar der Entscheidung dieser Frage im einzelnen Falle nach §. 122 des Ge setzes nicht vorgegriffen werden, und zwar um so weniger, als gerade bei den erwähnten Lehrern und Lehrerinnen die einzelnen Fälle sehr bedeutungsvolle Verschiedenheiten aufweisen werden, sowohl in den Aufgaben und der Wirksam st' als auch in der Vorbildung und der dienstlichen und gesellschaftlichen Stelllmg der Betheiligten. Unter diesem Vorbehalte aber hat das Ministerium des Innern dem Vorstande der Versicherungsanstalt für das Königreich Lachsen als seine Ansicht die eröffnen lassen, daß im Allgemeinen die Lehrer und Lehrermnen der erwähnten Art für versicherungspflichtig zu erachten

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