Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Zu Ziffer IV der Anleitung Anm. 13. 161 mehr für die Versicherungspflicht der einzelnen Mitglieder einer Musikkapelle lediglich der Gesammtcharakter des Unternehmens selbst, und zwar dergestall, dasi alle Musiker, welche bei einem Unternehmen mitwirken, bei dessen Dar stellungen ein höheres Kunstintcresse (§§. 33a, 33b, 55 Ziffer 4 der Reichs- Gewerbeordnung) obwaltet, ohne Rücksicht ans die Qualität ihrer eigenen Leistung nicht mehr als „Arbeiter" oder „Gehilfen" im Sinne des Jnvaliditäts- und Altersversichernngsgesetzcs anzusehen, sondern als Angehörige eines höher stehenden Berufs von der Versicherungspflicht befreit sind, wahrend anderer seits diejenigen Musiker, die einer auf niedriger Stufe stehenden Kapelle ange hören, der Versicherung an sich unterliegen, mögen sie auch zum Theil eine künstlerische Vorbildung genossen haben." Davon, daß der Charakter des ganzen Unternehmens darüber entscheide, ob die dabei beschäftigten Personen als versicherungspflichtig anzu sehen seien, sind auch das Fürstl. schwarzb.-rudolstädt. Ministerium in seiner Ent scheidung vom 25. August 1891 (Arb.Vers. VIII. S. 514) wegen der Mitglieder der Fürstlichen Kapelle in Rudolstadt und der Magistrat in Güttingen in seiner Entscheidung vom 26. Oktober 1891 (Arb.Vers. IX. S. 39) wegen der Mitglieder der städtischen Musikkapelle in Göttingen ausgegangen. Wegen der „auf Theilung" spielenden Musiker, Schauspieler u. s. w. vergi. Anm. X 5. #3 Ob Techniker „eine ihrer Natur nach höhere, mehr geistige, wissenschaftliche Thätigkeit" ausüben, oder ob sie „mit ausführenden Arbeiten vorwiegend materieller Art" beschäftigt werden, ist nicht allgemein, sondern nur nach Lage des einzelnen Falles zu entscheiden. Die Bezeichnung „Tech niker" greift Personen von sehr verschiedener Beschaffenheit unter sich, sowohl solche, die technische Hochschulen besucht haben und deren wissenschaftliche Durchbildung keinem Zweifel unterliegt, die ferner auch ihrer wissenschaftlichen Befähigung entsprechend beschäftigt werden, als auch solche, die lediglich hand- werksgemäß ausgebildet sind und sich nur durch den Besuch von Fachschulen u. s. w. die Befähigung zur Lösung einigermaßen schwieriger Aufgaben ihres Handwerks erworben haben. Die Stufenleiter von den letzteren zu den ersteren ist eine sehr lange, und es ist darum nicht möglich, die „Techniker" allgemein den versicherungspflichtigen oder allgemein den nichtversicherungs pflichtigen Personen zuzuweisen. Die Bezeichnung „Techniker" ist jedoch auch in die Sprache der Gesetze eingeführt. Nachdem die Regelung der Bcschäftigungsverhältnisse der „Tech niker" durch das Gesetz vom 1. Juni 1891 (R.G.Bl. S. 261) in die Gc- werbeordung aufgenommen worden, ist auch ihre Krankenversicherung durch das Krankenversicherungsgesetz in seiner Fassung vom 10. April 1892 geregelt. Die Gewerbeordnung führt im Tit. VII §§. 133a—133c die Techniker in einer Reihe mit den Betriebsbeamten und Werkmeistern auf und bezeichnet als „Betriebsbcamte, Werkmeister und ähnliche Angestellte" die mit der Leitung dergleichen)"; das Krankenversicherungsgesetz im §. 2 b (s. Anm. XIV 6, 7) behandelt die Techniker zusammen mit den Betriebsbeamten, Werkmeistern, Handlungsgehilfen und Lehrlingen, sowie mit den unter §. 1 Abs. 1 Ziffer 2a des Kr.V.G. fallenden, d. h. den im Geschäftsbetriebe der Anwälte, Notare und Gerichtsvollzieher, der Krankenkassen, Berufsgenossenschaften gegen Lohn oder Gehalt beschäftigten Personen. Diese sämmtlich unterliegen der Kranken versicherungspflicht dann, wenn ihr Arbeitsverdienst an Lohn oder Gehalt für den Arbeitstag 6% Mk. oder, sofern Lohn oder Gehalt nach größeren Zeitab schnitten bemessen ist, 2000 Mk. für das Jahr gerechnet, nicht übersteigt. Gebhard, Invalidität-- u. Altersversicherungsgesetz. ļļ

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation