Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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i 162 Zu Ziffer IV der Anleitung Anm. 14 u. 15. Man wird nicht fehlgehen, wenn man unter den „Technikern" im Kranken- versicherungsgeseh dieselben Personenklassen versteht, welche in der Gewerbe ordnung als solche bezeichnet sind (v. Woedtke, Krankenversicherungsgesetz, vierte Auslage, Anm. 2 zu §. 2b S. 101), und es würde nahe liegen, nachdem sie in Betreff der Krankenversicherung den Betriebsbeamten gleich behandelt sind, wegen der Jnvaliditäts-- und Altersversicherung ebenso zu verfahren. Es ist dies aber deshalb nicht angängig, da nach dem Vorhergesagten die Bezeichnung „Betriebsbeamten" die Techniker nicht unter sich begreift, sondern sie eine neben diesen stehende Gruppe von beschäftigten Personen ausmachen (Piloty, Die Arbeiterversicherungsgesetze I. S. 62, hält die Techniker irrthümlich für eine „Art von Betriebsbeamten"), das Jnvaliditäts- und Altersversicherungs gesetz aber nur für die Betriebsbeamten, Handlungsgehilfen und Lehrlinge besondere Bestimmungen trifft und der Techniker dabei keine Erwähnung thut. Es bleibt nichts übrig, als im einzelnen Falle auch lvegen der „Techniker" im Sinne der Gewerbeordnung und des Krankenversicherungsgesetzes festzustellen, ob sie als Gehilfen, die dem Arbeiter- und niederen Betriebsbeamtenstande gleichstehen, anzusehen sind, also „mit ausführenden Arbeiten vorwiegend mate rieller Art" beschäftigt werden, oder ob ihre Thätigkeit einen höheren wissen schaftlichen Charakter hat. Ist das Letztere der Fall, so unterstehen sie der Versicherungspflicht überhaupt nicht, trifft dagegen das Erstere zu, so sind sie versicherungspflichtig, einerlei wie hoch ihr Jahresarbeitsverdienst ist, ob er über 2000 Mk. hinausgeht oder nicht. Die bezüglichen badischen und hessischen Ministerialanweisungen legen für die Entscheidung über die Versicherungspflicht der vom Staate oder von den Kommunalverbänden beschäftigten Techniker aus- schlaggebendes Gewicht auf das Bestehen vorgeschriebenen Prüfungen. Vergi. Anm. HI 11 S. 94. Zu berücksichtigen ist aber auch in diesem Falle jedenfalls das in Anm. IV 11 a. E. S. 159 Gesagte. S. ferner Anm. XIV 6. 14. Der letzte Satz von Ziffer IV der Anltg. dient zur genaueren Um grenzung des Begriffs „Arbeiter" im weiteren Sinne. Es ist zu bemerken, daß die Anleitung, damit die Betreffenden von der Versicherung ausgeschlossen sind, Beschäftigung mit einer ihrer Natur nach höheren, mehr geistigen Thätigkeit und eine sie über den Personenkreis des Arbeiter- und niederen Beamtenstandes erhebende soziale Stellung verlangen. Vergl. Anm. I 5 S. 24. 15. Dieselbe Person kann gleichzeitig mit Arbeiten, welche zu den versicherungspflichtigen, und solchen, welche zu den nichtversicherungs- pflichtigen zu rechnen sind, beschäftigt werden. Es kann das geschehen ent weder so, daß ein und dasselbe Beschäftigungsverhältniß Arbeiten der einen oder anderen Art mit sich führt, oder so, das; der Betreffende gleichzeitig in mehreren Beschäftigungsverhältnissen steht, von denen ihm das'eine Arbeiten versichernngspflichtiger, das andere solche nichtversicherungspflichtiger Natur auferlegt. Im ersteren Falle entscheidet sich die Frage wegen der Versiche- rungspflicht nach dem Ueberwiegen der Geschäfte der einen oder anderen Art. Vergl. darüber Anm. III 12 S. 96 und Rev.Entsch. Nr. 105 u. 251 (Anm. IV 9 S. 150) und 106 (Anm. IV 10 S. 153). Dafür, ob die einen oder anderen Geschäfte überwiegen, „kommt nicht nur der auf die einzelnen Thätigkeiten ent fallende Zeitaufwand, sondern auch der Antheil an dem Gesammtlohne in Betracht, der für die eine oder die andere jener Thätigkeiten unter gewöhn lichen Verhältnissen, d. h. wenn sie allein gelohnt wird, bewilligt zu werden pflegt". (Rev.Entsch. Nr. 105.) Im zweiten Falle macht dasjenige der mehreren Beschäftigungsvcrhältnisse, auf Grund dessen die Arbeiten ver sicherungspflichtigen Charakters vorgenommen werden, den Betreffenden gleich wohl nicht versicherungspflichtig, wenn es dergestalt betrieben wird, daß es unter I A. 1 des Bundesrathsbeschlusses vom (S. 4) fällt,

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