Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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11* Zu Ziffer V der Anleitung Anm. 1—3. 163 also wenn die betreffenden Arbeiten nur gelegentlich, insbesondere zur Aushilfe oder zwar in regelmäßiger Wiederkehr, jedoch nur nebenher und gegen ein geringfügiges Entgelt, welches zum Lebenshalt nicht ausreicht und zu den Versicherungsbeiträgen nicht in entsprechendem Verhältnisse stehen würde, ver richtet werden (Besch, vom 4. April 1891 Nr. 21 — A. N. f. I. u. A.V 1891. S. 128). Liegt dieser Fall nicht vor, so ist die Versicherungspflicht nicht aus geschlossen. Derjenige, welcher in einem zu Arbeiten versicherungspflichtiger Natur verpflichtenden Beschäftigungsverhältnisse steht, ist also nicht darum von der Versicherungspflicht ausgenommen, weil er gleichzeitig in einem anderen, die Versicherungspflicht nicht begründenden Arbeitsverhältniffe steht. Ein Musiker z. B., der wegen seiner Beschäftigung in einem Orchester, dessen Leistungen künstlerische Bedeutung haben, nicht versicherungspflichtig sein würde (Anm. IV 12 S. 159), untersteht doch, wenn er gleichzeitig Buchhalter in einem Handlungsgeschäfte ist, wegen dieser letzteren Eigenschaft der Versicherungspflicht, wenn auf seine Beschäftigung als Handlungsgehilfe nicht die unter I A. 1 des obigen Bundesrathsbeschlusses aufgeführten Merkmale zutreffen. Ueber den Fall der gleichzeitigen Beschäftigung in einem Beschäftigungs verhältnisse, wo die zu leistenden Arbeiten zwar versicherungsvflichtiger Natur sind, der Entgelt aber nur in freiem Unterhalte besteht, und' in einem anderen Beschäftigungsverhältnisse, wo nur ein geringer Baarlohn gewährt wird, beide Verhältnisse also für sich allein der Versicherungspflicht nicht unterliegen würden, vergi. Anm. X 14. Zu Ziffer V der Anleitung. i. In Betreff der Versicherungspflicht (wie in Betreff der Berech nung der Versicherungsbeiträge, des Anspruchs auf Rente und der Renten berechnung) bestehen keine Unterschiede zwischen dem weiblichen und männlichen Geschlechte auf dem Gebiete der Jnvaliditäts- und Alters versicherung. Die Unterschiede, welche gemacht werden, betreffen: 1. die Wählbarkeit zu Aemtern; zu Ausschuß- und Aufsichtsrathsmit- gliederu können nur männliche Versicherte gewählt werden (hinsicht lich der Wählbarkeit zu Vorstandsmitgliedern und Vertrauensmännern bestehen solche ausdrückliche Veschränkuugen nicht, wenn man sie nicht wegen des letzteren Amtes aus der Bezeichnung „Vertrauensmann" herleiten will); 2. den Anspruch auf Erstattung von Beiträgen; weibliche Ver sicherte besitzen diesen unter Umständen im Falle ihrer Verheirathung, während er den männlichen Versicherten fehlt (§. 30 des I. u. A V.G.), und Wittwen haben unter Umständen den Anspruch wegen der für ihren verstorbenen Ehemann entrichteten, während Wittwer ihn wegen der für ihre verstorbene Ehefrau gezahlten Beiträge nicht besitzen; während ferner Männer den Anspruch (außer ihren Wittwen) nur ihren ehelichen Kindern hinterlassen, hinterlassen ihn weibliche Ver sicherte ihren „vaterlosen" Kindern, also auch den unehelichen (§.81 des I. u. A.V.G.). ,î. Ueber den Einfluß der Verheirathung auf dem Gebiete der Jn validitäts- und Altersversicherung vergi, die vorhergehende Anmerkung und wegen des Ausschlusses eines versicherungspflichtigen Dienst- und Arbeitsver hältnisses zwischen Ehegatten Ziffer IX der Anltg. (S. 14). *• Im Inlande beschäftigte Personen sind versicherungspflichtig, einerlei ob sie Inländer oder Ausländer sind, einerlei ob sie in einem Betriebe beschäftigt werden oder nicht, einerlei ob der Arbeitgeber Inländer oder Aus-

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