Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer VI der Anleitung Anm. 3—5. 169 Gesetzes ist. Mit dem gleichen Rechte, wie hier die persönlichen Dienstleistungen bei wechselnden Arbeitgebern angeführt wurden, welche berufsmäßig über nommen werden, hätten auch andere Beschäftigungen aufgeführt werden können, welche denjenigen, der sie betreibt, nicht unter die Lohnarbeiter reihen. Daß allein diese persönlichen Dienstleistungen bei wechselnden Arbeitgebern in dem Abs. 2 des §. 1 als Arbeiten, welche diesen Erfolg nicht haben, aufgeführt werden, hat seinen Grund darin, daß sie der Beschäftigungsweise der Lohn arbeiter allerdings besonders nahe stehen und das, was begrifflich leicht von einander zu unterscheiden ist, in der Praxis doch mehr oder weniger in ein ander übergeht. Aus dem Vorstehenden ergiebt sich, daß Bosse und v. Woedtke Recht haben, wenn sie (Kommentar, Anm. 4 zu §. 1) hervorheben, daß durch Strei chung des Abs. 2 von §. 1 der Reichstag eine grundsätzliche Aenderung am Gesetze in keiner Weise vorgenommen hat. Durch Streichung des Absatzes, der sich auf die aus der Leistung persönlicher Dienste von kurzer Dauer ein Gewerbe machenden Personen bezog, „ist lediglich anerkannt, daß sie thatsäch lich der Versicherungspflicht kraft Gesetzes nicht unterliegen, vorausgesetzt, daß sie nach der Art ihrer Beschäftigungen als selbstständige Ge werbetreibende und nicht als Arbeiter anzusehen sind. DieStrei- chung des betreffenden Passus besagt somit nichts Anderes, als was der Entwurf mit ausdrücklichen Worten hervorheben wollte. S. Aufsatz von Gebhard in der I. u. A. V. im D. R. III. S. II ff. „Beschäftigung", s. Anm. I 12 S. 28. 3. Wegen der Reichsgesetze über die Krankenversicherung, vergl. Anm. III 49 S. 146. 4. „Dienstleistung" ist gleichbedeutend mit „Beschäftigung"; unter Dienstleistungen sind nicht etwa nur „persönliche" Dienstleistungen zu verstehen. Vergl. darüber die in Anm. VI 1 abgedruckte Stelle von Ş. 74 der Gesetzesbegründung. 5. „Vorübergehend". Der Begriff „vorübergehend" wird an keiner Stelle des Gesetzes erläutert. Er drückt lediglich den Gegensatz zu „dauernd" aus, hat aber an den verschiedenen Stellen des Gesetzes, wo er zur Anwendung kommt, entsprechend dem verschiedenen Zusammenhange einen verschiedenen Sinn. Im dritten Absätze des §. 3, auf den die Bestimmung unter Ziffer VI der Anltg. Bezug nimmt, ist die Bedeutung von „vorübergehend" lediglich die: „kurze Zeit während". Auf Beschäftigungen, die kurze Zeit währen, soll sich die Bestimmung, wonach sie für nicht versicherungspflichtig sollen erklärt werden können, beziehen, auf solche, die lange Zeit währen, nicht. Was unter kurzer Zeit und langer Zeit zu verstehen ist, bleibt bei dem relativen Charakter dieser Bezeichnungen wieder der Auslegung überlassen. Ter Bundesrath, der zur An wendung der Bestimmung berufen ist, hat beim Ausschluß „vorübergehender Dienstleistungen" von der Persicherungspflicht sowohl solche Beschäftigungen unter den Begriff der vorübergehenden gebracht, die zwar tagelang oder wochenlang währen, indessen nur aus Grund einer unter besonderen Umständen für den einzelnen Fall geschlossenen Abmachung vor sich gehen, als auch solche sich wiederholende Dienstleistungen, die freilich auf Gruud eines für lange Zeit abgeschlossenen — also dauernden — Vertragsverhältnisses erfolgen, von denen jedoch jede einzelne nur einen nach Stunden zu bemessenden Zeitraum des einzelnen Tages umfaßt. Er ist aber auch darüber noch hinausgegangen und hat auf Grund der Bestimmung des §. 3 Abs. 3 Beschäftigungen als vorübergehende von der Ver sicherungspflicht ausgeschlossen, welche weder im einen noch im anderen Sinne kurz dauerlide sind, für welche die Anwendung der bezeichneten Gesetzes bestimmung mithin eine gezwungene genannt werden muß, indessen gleichwohl erfolgte, um einem dringenden, auf andere Weise nicht zu befriedigenden Be-

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