Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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170 Zu Ziffer VI der Anleitung Anm. 6. dürfnisse abzuhelfen. Das gilt von dem Ausschluß der Versicherunqspflicht der StOffnfrn spinnt I on VT hor fnvFi.rto« ,cn o ....s? ,T, rathsbeschlüsse. Derjenige vom ^ Dezember ïflï “ ordnet den Ausschluß von der Versicherung an für „vorübergehende Dienstleistungen, wenn" sie unter gewissen Voraussetzungen erfolgen; es würde danach also z. B. eine „nicht vorübergehende" Beschäftigung auf einem deutschen Seeschiffe im Aus lande versicherungspflichttg sein, wenn sie von solchen Personen erfolgte, die nicht zur Schiffsbesatzung gehörten. Dagegen läßt der Bundcsrathsbeschluß vom 24. Januar 1898 das Wort „vorübergehend" vor „Dienstleistungen" weg und knüpft deren nähere Bestimmung nicht in Gestalt eines Bedingungssatzes an, sondern giebt für jede einzelne Art der in Betracht kommenden Be schäftigungsarten die sämmtlichen Voraussetzungen an, unter welchen sie als vorübergehende behandelt werden und deshalb von der Versicherung aus geschlossen sein sollen. Es sind danach z. B. die Dienstleistungen der sogen, taskaren auf deutschen Schiffen in der asiatischen Küstenfahrt unter allen Uin- mögen sie währen, so kurz oder so lang sie ivollen, nicht versicherungs- pflichtig. Nach der Ausdrucksweise des ersteren Bundesrathsbeschlusses würde seme Anwendbarkeit auf die einzelnen darin allfgeführten Beschäftigungen außer den für jede bezeichneten besonderen Bedingungen noch immer die nach zuweisen scm, daß die Versicherung „vorübergehend" ist; die unter den ein zelnen Ziffern gegebenen Bestimmungen erscheinen nicht als Erläuterungen des Begriffes „vorübergehend", sondern nur als Vorbedingungen für seine An wendung. Nach der Ausdrucksweise des Bundesrathsbeschlusses vom 23. Januar 1893 dagegen ist das Umgekehrte der Fall, dort enthält das unter jeder ein zelnen Ziffer Gesagte Alles, was für die Anwendung der Bestimmung erforder lich ist. In Wirklichkeit hat nun die Anwendung des Bundesrathsbeschlusses vom 22. Dezember 1891 ,n ° er Praxis dieser Ausdrucksweise wenig Bedeutung bei- gelcgt; sie hat meist die Dienstleistungen als vorübergehende betrachtet, so fern die unter den einzelnen Ziffern aufgeführten Anforderungen erfüllt sind, nicht aber zu dem Nachweise dieser Thatsache auch noch den ihres vorüber gehenden Charakters gefordert. Der Bundcsrathsbeschluß vom 24. Januar 1893 führt nun aber wieder für die unter a. und b. benannten Beschäftigungen als ein besonderes Erforderniß für ihren Ausschluß von der Versicherungs- pfllcht auf, daß sie vorübergehend erfolgen; hier ist also jedenfalls für jede einzelne als nicht versicherungspflichtig zu behandelnde Dienstleistung der Nach- iveis erforderlich, daß sie vorübergehend ist. Eine genaue Zeitbestimmung für die Anwendbarkeit der Vorschrift über vorübergehende Dienstleistungen enthält nur die Bestimmung unter e des Bundesrathsbeschlusses vom 24. Januar 1893. _ t .0 ’ o •• Q UUV VU. UCt *JCAC lUJUUUU „UULUUCf gehend" im Gesetz §. 2 Abs. 1 a. E., §. 9 Abs. 3, §. 17 z. 2 a. E., §. 52 u. §. 119. 6. „Vorübergehende Hilfsleistungen in der Ernte" werden in Xstv /7i - r - a _ o V. cn-fjs.iicx: . *-. sichtlich deren die Ausschließung der Versicherungspflicht durch den Bundesrath in Anwendung der Vorschrift des §.3 Abs.3 zweckmäßig sei (s. Anm. Vl 2 S. 163). Ob sie im einzelnen Falle versicherungspflichtig oder nichtversicherungspflichtig sind, hängt davon ab, ob sie unter eine der Rubriken der Bundesrathsbeschlüsse, insbesondere unter Nr. 1 oder 2 desjenigen vom ,% fallen. Bergt. dieserhalb auch den preußischen Ministerialerlaß vom 10. Dezember 1890 in Anm. VI 19 S. 188. . L V 1 ÖO). Zu beachten ist der Unterschied in der Ausdrucksweise der beiden Bundes- Vergl. wegen der sonstigen Fälle der Anwendung der Bezeichnung „vorüber- der Begründung des Gesetzes gerade als eine Beschäftigung angeführt, hin-

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