Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer VI der Anleitung Anm. 7. 171 ?. Ter Bundesrathsbeschluß vom Dezemb« im ~ unterscheidet unter Ziffer I und 2 zwischen „Personen, welche berufsmäßig Lohnarbeit überhaupt nicht verrichten" und „Berussarbeitern". Unter den ersteren sind nicht Personen verstanden, welche niemals Lohnarbeit ver richten, denn der Bundesrathsbeschluß spricht gerade von Lohnarbeiten, die diese Personen ausführen; er setzt ja die Fälle fest, in welchen die von ihnen geübte Lohnarbeit die Versicherungspflicht nicht begründet, schließt also auch noch nicht einmal jede von ihnen verrichtete Lohnarbeit von der Versicherungs pflicht aus. Der Kreis der „Personen, welche berufsmäßig Lohnarbeit über haupt nicht verrichten", erhält seine Umgrenzung durch den Gegensatz zu den unter Ziffer 2 bezeichneten „Berussarbeitern", d. h. denjenigen, die berufs mäßig Lohnarbeit betreiben. Berufsmäßig verrichtet derjenige Lohn arbeit, welcher das Ergebniß seiner erwerbenden Thätigkeit allein oder vorzugsweise in dem Entgelt für geleistete Arbeit findet, sein Tagewerk allein oder vorzugsweise in Gestalt von Arbeitsverrichtung gegen Lohn aus übt. Im Gegensatze hierzu sind „Personen, welche berufsmäßig Lohnarbeit überhaupt nicht verrichten", solche, welche berufsmäßig eine andere Erwerbs thätigkeit ausüben oder berufsmäßig Erwerbsthätigkeit überhaupt nicht ver richten, also solche, „bei welchen die Lohnarbeit nicht ihren Beruf, d. h. ihren regelmäßigen Erwerb bildet, welche einen Verdienst durch Lohnarbeit nur so nebenbei mitnehmen", sonst aber in der Regel auf andere Weise ihren Unterhalt erwerben. Entsch. des Württembergischen Landes-Versicherungs- amtes vom 4. September 1891 (Mittheilungen für Württemberg 1891 S. 9» u. 1892 S. 1). Zu den Personen, welche berufsmäßig Lohnarbeit überhaupt nicht ver richten, gehören unter Anderen a) Personen, welche den Ertrag ihrer erwerbenden Thätigkeit in der Be- wirthschaftung eigenen oder gepachteten Grundbesitzes oder in dem Ge winne eines selbstständigen Gewerbs-, Handels- oder sonstigen Betriebs unternehmens suchen; b) Personen, welche eine erwerbende Thätigkeit nicht ausüben, sondern ihren Unterhalt aus den Zinsen oder sonstigen Erträgnissen ihres Ver mögens nehmen — Rentner — oder von ihren Anverwandten be kommen, wie z. B. Besucher von Lehranstalten; c) Ehefrauen, welche ihre erwerbende Thätigkeit in Gestalt der Führung des Haushaltes ihres Ehemannes ausüben; d) Eltern, welche in gleicher Weise im Haushalte ihrer Kinder, Kinder, welche im Haushalte ihrer Eltern, sonstige Personen, welche im Haus halte ihrer Anverwandten beschäftigt sind, ohne dafür Entgelt zu be ziehen (Antlg. IX S. 15); e) Hausgewerbetreibende (Anm. XIX S. 19); f) Pfründner und sonstige Personen, welche ihren Unterhalt aus milden Stiftungen oder von der Armenverwaltung in Gestalt von Geldunter stützungen oder Naturalien erhalten; g) Personen, welche ihren Unterhalt zwar um geleisteter — nämlich in früherer Zeit geleisteter Dienste willen, aber nicht als Lohn für diese von anderen Personen beziehen, also ehemalige Dienstboten, Gewerbs- gehilfen u. s. w„ welchen die früheren Arbeitgeber aus Anhänglichkeit Geld oder Naturalien zukommen lassen (Anm. Ill 39 S. 188); auch rechnet das Reichs-Versicherungsamt hierher h) „diejenigen Personen, welche zwar gegen Lohn für Dritte thätig werden, also Lohnarbeit im weiteren Sinne verrichten, deren Beschäftigung sich aber als eine ihrer Natur nach höhere, mehr geistige (wissenschaftliche, künst lerische u. s. w.) über den Kreis der nach dem Jnvaliditäts- und Alters-

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