Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer VI der Anleitung Sinnt. 7. 173 den mit dem Vollzug des Gesetzes betrauten Behörden und Organen folgende Anleitung über die von ihnen einzunehmende Stellung zu geben. Wenn Personen, welche berufsmäßig keine Lohnarbeiter, sondern selbst ständige Unternehmer, wie Landwirthe, Handwerker, sind, während eines Theils des Jahres ihre Arbeitskraft derart verwerthen, daß sie gegen Lohn oder Gehalt anderen Unternehmern unselbstständige Dienste in land- oder forst wirthschaftlichen Betrieben leisten, so sind die derart beschäftigten Personen während der Zeit der unselbstständig geleisteten Dienste als Lohnarbeiter zu betrachten, und es kann nicht etwa, wie dies von einigen Seiten geschieht, unter Bezugnahme auf die in Ziffer 3 a. E. unserer Anleitungen vom Dezember v. I., betreffend die Jnvaliditätsversicherungspflicht der vom Staate und von den Kommunalverbänden beschäftigten Personen enthaltenen Bemerkungen an genommen werden, daß sie auch bei jenem gegen Lohn stattfindenden Beschäf- tigungsverhältniß als selbstständige Unternehmer zu behandeln seien, welche kraft Werkverdings das Endergebniß einer land- oder forstwirthschaftlichen Arbeit abliefern. Vielmehr ist eine Befreiung solcher mit unregelmäßigen Lohnarbeiten in der Land- oder Forstwirthschaft beschäftigten Personen von der Jnvaliditäts- versicherungspflicht nur dann zulässig, wenn die in Ziffer I der Bestimmungen des Bundesraths vom 27. November v. I. (Arb.Vers. 1890 S. 600) bezeich neten Voraussetzungen zutreffen, unter denen ausnahmsweise vorübergehende Dienstleistungen nicht als eine die Bersicherungspflicht begründende Beschäfti gung anzusehen sind. Dabei ist vor allem zu beachten, daß diese Bestimmungen über die Be freiung von der Bersicherungspflicht als Ausnahmsvorschriften nicht über ihren Wortlaut und ihre Absicht hinaus ausdehnend angewendet werden dürfen. Auch ist in Betracht zu ziehen, daß es in sozialer und wirthschaftlicher Hinsicht erhebliche Mißstände haben würde, wenn in Folge einer solchen aus dehnenden Handhabung jener Ausnahmsvorschriften ein großer Theil oder gar die Mehrzahl der vorübergehend mit solchen Lohnarbeiten beschäftigten Unter nehmer von der Bersicherungspflicht befreit würde; denn es würde alsdann für die land- und forstwirthschaftlichen Arbeitgeber wirthschaftlich vortheilhaft sein, möglichst nur von der Bersicherungspflicht befreite Personen zu beschäf tigen, und es würde bei dem Suchen nach Arbeitsgelegenheit der der Ver sicherungspflicht unterliegende Theil der land- und forstwirthschaftlichen Arbeiter Schwierigkeiten finden; außerdem aber wäre es auch nicht unbedenklich, wenn solchen Personen, die darauf angewiesen sind, einen nicht ganz unerheblichen Theil ihres Erwerbs durch Leistung solcher Lohnarbeiten zu verdienen, die Möglichkeit, im Falle des Niederganges ihrer Arbeitskraft eine dieser Arbeits- thätigkcit entsprechende Alters- oder Invalidenrente zu erwerben, verschlossen sein würde. Für die Befreiung dieser Personen von der Versicherungspflicht werden in der Negel nur die in lit. A Ziffer 1 a u. b der letzterwähnten Bestimmungen des Bundcsraths bezeichneten Verhältnisse in Betracht kommen. Hiernach kann die Befreiung jedenfalls nur dann eintreten, wenn jene vorübergehend mit land- und forstwirthschaftlichen Dienstleistungen beschäftigten Personen berufs mäßig Lohnarbeit überhaupt nicht verrichten; diese Voraussetzung ist aber bei denjenigen kleinen landwirthschaftlichen und gewerblichen Unter nehmern nicht gegeben, deren selbstständiger Betrieb und deren Vermögens- crträgnisse nicht dazu ausreichen, die Mittel für einen entsprechenden Unterhalt zu gewähren, ivelche vielmehr darauf angewiesen sind, einen wesentlichen Theil ihres und ihrer Familien Unterhaltes regelmäßig durch Verrichtung von versicherungspflichtigen Lohnarbeiten für bestimmte oder für wechselnde Arbeit- geber zu verdienen. Aber auch wenn die Betreffenden zu denjenigen Personen gehören, welche berufsmäßig Lohnarbeit nicht verrichten, tritt die Befreiung

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