Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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174 Zu Ziffer VI der Anleitung Sinnt. 7. vou der Versicherungspflicht für diejenige Zeit, während welcher sie vorüber gehend an sich versicherungspflichtige Dienste leisten, nur dann ein, wenn diese Dtenste entweder blos gelegentlich oder wenn sie zwar in regelmäßiger Wiederkehr, aber nur nebenher und gegen ein geringfügiges Entgelt, welches znm Lebensunterhalt nicht allsreicht und zu den Versicherungsbeiträgen nicht in entsprechendem Verhältniß steht, geleistet werden. Der Fall einer gelegentlichen Dienstleistung (Ziffer 1 lit. a der bundesräthlichen Bestimmungen) ist insbesondere dann anzunehmen, wenn sie zufällig und zur gelegentlichen Aushilfe erfolgt, also unter Umständen, welche erkennen lassen, daß der Dlmstleistende nicht darauf angewiesen ist, durch periodische Wiederholung solcher Lohnarbeiten einen Theil seines Lebensunter halts zu verdienen. Der zweite, unter Ziffer 1 lit. b der obigen Bestimmungen behandelte Fall liegt dann vor, wenn die an sich versicherungspflichtigen Lohnarbeiten zwar in regelmäßiger Wiederkehr, aber nur nebenher, d. h. neben der sonst nicht versicherungspflichtigen Berufsthätigkeit in einer Weise geleistet werden, daß sie im Vergleich mit der letzteren nur als nebensächlich erscheinen und eme Unterbrechung der in selbstständiger Stellung stattfindenden Thätigkeit bloß auf kürzere Zelt eintritt; es wird dies namentlich dann zutreffen, wenn durchschnittlich täglich nur wenige Arbeitsstunden, jedenfalls nicht die volle Hälfte des Tages, durch die nebenher geleisteten Lohnarbeiten in Anspruch ge nommen werden, wie dies z. B. bei denjenigen selbstständigen Landwirthen der Fall ist, welche kraft eines Dienstvertrags einige Tagesstunden oder wenige Wochentage dazu verwenden, für den Staat, die Gemeinde oder Privatbesitzer Verrichtungen der Güteraufsicht, der Feld- und Waldhut, der Bedienung von Wässerungseinrichtungen, der Pegelbeobachtnng u. dergl. zu besorgen. Aber auch da, wo die Dienstleistungen in dieser Weise nebenher besorgt werden tritt die Befreiung von der Versicherungspflicht nur dann ein, wenn das hierfür bezogene Entgelt ein geringfügiges ist, welches zum Lebensunterhalt nicht ausreicht. Und zwar wird bei dieser Vergleichung, sowohl bei Be messung des Entgelts als auch des Bedarfs für den Lebensunter- diejenige Zeit zu Grunde zu legen sein, während deren thatsächlich solche Dienste nebenher verrichtet werden; wenn also z. B. nur an achtzig Tagen Dienstleistungen statthaben, so ist das hierfür bezogene Entgelt mit der während achtzig Tagen für den Lebensunterhalt erforderlichen Summe in Vergleich zu setzen. Auch wo bei dieser Ver gleichung das Entgelt sich als zum Lebensunterhalt nicht ausreichend darstellt, wird zur Befreiung noch weiter erfordert, daß das Entgelt zu den Verstchernngsbeiträgen nicht in entsprechendem Verhältniß steht, daß also durch Entrichtung dieser Beiträge ein erheblich höherer Theil des auf die bezügliche Beschäftigungszeit fallenden Entgelts in Anspruch ge nommen wurde, als dies bei vollständig beschäftigten Lohnarbeitern der Fall ist. Nimmt man an, daß die von den Arbeitgebern und den Beschäftigten zu sammen zu leistenden Versicherungsbeiträge bei voller Beschäftigung ungefähr 2°/ 0 des durchschnittlichen Lohns betragen, so wird ein die Befreiung rechtfertigendes Mißverhältniß zwischen dem Entgelt und dem Versicherungsbeitrag dann vor liegen, wenn der letztere 6°/o des für die versicherungspflichtigc Beschäftigungs zeit entrichteten Entgelts, also das Dreifache des normalen Antheils übersteigt. Dabei ist übrigens noch ein Doppeltes in Betracht zu ziehen. Bor allem kann bei denjenigen Personen, welche im gleichen Zeitraum bei verschiedenen Arbeitgebern in ivechselnder, nebenher geleisteter Beschäftigung stehen, nicht schon deshalb, iveil bei den für einen Arbeitgeber nebenher geleisteten Diensten jenes Mißverhältnis vorliegt, die Befreiung eintreten; sondern es ist hier die Gesammtheit der während eines bestimmten Zeitraums für solche Dienste gewährten Entgelte zu der während dieser Zeit

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