Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer VI der Anleitung Anm. 7. 175 für den Lebensunterhalt erforderlichen Summe in Vergleichung zu setzen. Ferner erscheint es nicht als zulässig, eine allgemeine Praxis dahin aus zubilden, daß, wenn das für solche nebenher geleisteten Dienste im Jahr be zogene Entgelt eine bestimmte Summe, z B. 100, 150, 200 Mk. im Jahr, nicht erreicht, die Voraussetzung für die Befreiung stets als vorhanden ange nommen wird. Vielmehr ist stets die nach den Verhältnissen des Einzel falls für den Unterhalt erforderliche Summe zu Grunde zu legen und mit dieser das für die betreffende Zeit gewährte Entgelt zu vergleichen. Dabei ist es aber nicht ausgeschlossen, daß gewisse Durchschnittssätze, also insbesondere hinsichtlich des Unterhaltsbedarfs landwirthschaftlicher Unternehmer die vom Bezirksrath für erwachsene männliche und weibliche landwirthschaftliche Ar beiter festgesetzten Summen des durchschnittlichen Jahresarbeitsverdienstes, vor behaltlich der nach den konkreten Verhältnissen etwa gebotenen Abweichungen zu Grunde gelegt und ein Mißverhältniß zwischen dem Versicherungsbeiträge und dem Entgelt im Zweifel dann angenommen werde, wenn das Entgelt im Verhältniß zu der hiernach auf die Beschäftiguugszeit fallenden Unterhaltungs summe weniger als ein Drittel beträgt. Wird nach diesen Gesichtspunkten verfahren, so werden zwar selbstständige Landwirthe, welche vom Staate, von Gemeinden oder Privaten mit der Wald- und Feldhut, der Güteraufsicht u. dergl. in einer Weise beschäftigt sind, daß sie täglich nur wenige Stunden oder wöchentlich nur einen oder doch nur wenige Tage durch die betreffenden Geschäfte in Anspruch genommen werden und welche ein in jenem Sinne nur geringfügiges Entgelt, z. B. für eine sich auf 100 Tage erstreckende Arbeitsleistung weniger als ein Drittel der erforderlichen Unterhaltssumme, also bei einem für 100 Tage auf 1502». berechneten Lebensbedarf nur 49 Mk. oder weniger erhalten, von der Versicherungspflicht befreit sein. Dagegen werden diejenigen selbstständigen Landwirthe und Gewerbetreibenden, welche auch nur wenige Wochen des Jahres hindurch ihre Arbeitskraft nicht bloß gelegentlich, sondern in der Absicht, sich hierdurch einen für den Unterhalt wesentlichen Theil des Erwerbs zu beschaffen, in forst- und landwirth- schaftlicher Lohnarbeit gegen ein für die Dauer dieser Arbeits zeit nicht bloß geringfügiges und nicht zum Versicherungs beitrag im Mißverhältniß stehendes Entgelt verwerthen, als versicherungspflichtig zu behandeln sein. Auch die von mehreren Seiten hervorgehobene Thatsache, daß nach §. 32 Abs. 1 des Gesetzes die durch die Beitragszahlung erworbene Anwartfchaft auf Rente erlischt, wenn nicht während vier aufeinander folgenden Kalenderjahren für mindestens 47 Beitragswochen Beiträge entrichtet wurden, scheint uns nicht dafür ins Gewicht zu fallen, daß solche selbstständige Unternehmer, welche im Jahresdurchschnitt weniger als zwölf Wochen land- und forstwirthschaftliche Lohnarbeit leisten, von der Versicherungspflicht zu befreien sind; denn es ist denselben nach 8. 117 des Gesetzes die Möglichkeit geboten, sich die Anwart schaft durch freiwillige Fortsetzung der Versicherung, somit durch Einkleben von mindestens soviel Beitragsmarken, als im Verlauf von vier Kalenderjahren an 47 Wochen noch fehlen, zu wahren. Es wird zwar in den gedachten Fällen die in §. 119 des Gesetzes für vier Monate gewährte Befreiung von der Beibringung der Zusatzmarken in der Regel nicht zutreffen, da es sich wohl nur selten unl ein zwischen dem Versicherten und einem bestimmten Arbeitgeber bestehendes Arbeits- und Dienstverhältniß, das für gewiffc Zeit unterbrochen wird, handeln dürfte. Aber auch, wenn für die Nestdauer der freiwilligen Versicherung die Doppelmarken erbracht werden, wird, da es sich meist nur um einige zu den 47 Wochen noch fehlende Wochen handelt, die erforderliche Leistung keine sehr beträchtliche sein.

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