Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Bekanntmachungen des Reichskanzlers. 5 1. wenn sie von solchen Personen, welche berufsmäßig Lohnarbeit überhaupt nicht verrichten (VI, 7), a) nur gelegentlich (VI, 8), insbesondere nur zu gelegentlicher Aushilfe (VI, 0), b) zwar in regelmäßiger Wiederkehr, aber nur nebenher (VI, 10) und gegen ein geringfügiges Entgelt (VI, II), welches zum Lebensunterhalt nicht ausreicht und zu den Versicherungs beiträgen nicht in entsprechendem Verhältniß steht, e) (VI, 12) zur Hilfsleistung bei Unglücksfällen oderVerheerungen durch Naturereignisse verrichtet werden; 2. wenn sie von solchen Berufsarbeitern, die in einem regel mäßigen, die Versichcrungspflicht begründenden Arbeits- oder Dienstverhältnis; (VI, 13) zu einem bestimmten Arbeitgeber stehen, ohne Unterbrechung (VI, 15) dieses Verhältnisses bei anderen Arbeitgebern nebenher (VI, 14), sei es nur gelegentlich zur Aus hilfe, fei es regelmäßig, verrichtet werden; 3. wenn sie auf Seeschiffen (VI, 16) im Auslande (VI, 17) von solchen Personen verrichtet werden, die nicht zur Schiffsbe satzung (VI, IN) gehören; 4. wenn sie von Aufwärtern oder Aufwärterinnen (VI, 10) und ähnlichen zu niederen häuslichen Diensten (VI, 20) von kurzer Dauer an wechselnden Arbeitsstellen (VI, 21) thätigen Personen verrichtet werden; 5. wenn sie in Verpflegungsstationen (VI, 22) oder in ähnlichen Einrichtungen (VI, 22) gegen eine Geldentschädigung (VI, 23) verrichtet werden, welche nicht als Entgelt (VI, 23) für die ge lieferte Arbeit, sondern als eine Unterstützung zum Zweck (I V, 24) des besseren Fortkommens gewährt wird. B. Die Negierungen der einzelnen Bilndesstaaten sind er mächtigt (VI, 25), mit Zustimmung des Reichskanzlers widerruflich anzuordnen, daß und inwieweit vorübergehende Dienstleistungen solcher Ausländer, denen der Aufenthalt in Grenzbezirken des In landes auf fest bestimmte kurze Zeit behufs Ausführung vorüber gehender Arbeiten behördlich gestattet ist, sowie vorübergehend im Jnlande stattfindende Dienstleistungen solcher Ausländer, welche übungsgemäß in Flößereibetrieben beschäftigt werden, als eine die Versichcrungspflicht begründende Beschäftigung nicht anzusehen sind. II. Entwerthung und Vernichtung von Marken. Im Anschlüsse an den in vorstehender Bekanntmachung enthaltenen Be schluß hat der Bnndesrath beschlossen, die Bnndcsregiernngen zu ersuchen, ihre Behörden anzuweisen,

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