Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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176 Zu Ziffer VI der Anleitung Anni. 7. Es ist Sache der Gemeindebehörden und der Organe der Krankenkassen, diejenigen Versicherungspflichtigen, bei denen im Verlauf von vier Kalender jahren voraussichtlich auf Grund des §. 32 Abs. 1 des Gesetzes cm Verlust der Rentenanivartschaft eintreten würde, auf die drohenden Nachtheile hinzu weisen und zur Nachbringung der noch fehlenden Marken kraft freiwilliger Fortsetzung des Versicherungsverhältnisses aufzufordern; den Krankenkassen ist übrigens dieses Verfahren schon in §. 11 Abs. 2 der Anweisung des Landcs- verstcherungsamts vom 1. Dezember v. Js. über das Verfahren beim Einzug der Jnvalidenversichernngsbeiträge empfohlen worden. Wir beauftragen die Grvßherzogl. Bezirksämter, die mit dem Vollzug des Gesetzes betrauten Gemeindebehörden und Krankenkassen hinsichtlich der Versicherungspflicht der mit vorübergehenden Diensten beschäftigten Personen in diesem Sinne zu verständigen; auch wird cs zweckmäßig sein, daß den Der- sicheruugspflichtigen selbst, sowie ihren Arbeitgebern, welche etwa in Folge der ihnen gemäß §. 12 Abs. 2 der Verordnung vom 27. Oktober v. Js. über tragenen Beitragszahlung oder wegen der seitens der unständigen Arbeiter nach §, 111 des Gesetzes und §. 30 des Statuts der Versicherungsanstalt über nommenen Beitragsentrichtung bei der Feststellung der Frage der Versiche- runqspflicht mitzuwirken haben, durch besondere Eröffnung oder durch Bekannt machung im Amtsverkündigungsblatt über die Voraussetzungen der Versiche rungspflicht nähere Belehrung ertheilt werde. Dabei sind die Arbeitgeber und btc unständigen Arbeiter, welche ohne Vermittelung der Krankenkassen die Beiträge selbst entrichten, insbesondere darauf aufmerksam zu machen, daß die Frage, ob nach den Bestimmungen des Bundesraths vom 27. November v. Js. bei blos vorübergehenden Dienst leistungen eine Befreiung von der Versicherungspflicht eintritt, nicht lediglich mit Rücksicht auf das zwischen dem betreffenden Arbeitgeber und dem von ihm unständig Beschäftigten bestehenden Arbeitsverhältniß zu lösen, sondern dabei immer in Betracht zu ziehen ist, ob nicht der in diesem Arbeitsvcrhält- niß nur gegen geringfügiges Entgelt Beschäftigte nicht außerdem zu andern Arbeitgebern in Arbeits- und Dienstverhältnissen steht, aus welchen er zu sammen mit dem aus dem ersteren Arbeitsverhältnisse bezogenen Lohn ein zu den Versicherungsbeiträgen im Verhältniß stehendes, nicht mehr als gering fügig zu erachtendes Entgelt erhält. Im Zweifelsfalle wird der Krankenkasse, bei welcher der unständige Arbeiter gegen Krankheit versichert ist, bezw. welche nach §. 16 Ziff. 2 lit. a der diesseitigen Verordnung vom 27. Oktober 1890 für die Einziehung der Jnvalidenversicherungsbeiträge zu sorgen hat, und event, dem Bezirksamt, welches nach §. 122 des Gesetzes zur Entscheidung zu ständig ist, zum Zwecke der weiteren Erhebung der Thatsachen und der Fest stellung über die Versicherungspflicht Mittheilung zu machen sein." In gleichem Sinne wie die vorhergehende spricht sich die Entscheidung des Grvßherzogl. hessischen Ministeriums des Innern und der Justiz vom 13. September 1892 sArb.Vers. IX S. 646 des I. u. A.V. im D. R. II. S. 183) im folgenden Falle aus: , rjr ... . , . . <%.. r . r „Die Fürstl. stolbergische Domäuenvcrwaltung beschaftlgt m dem Fur,tl. Förstereibezirk Usenborn alljährlich ivährend eines Zeitraums voit ca. 6 pochen & RrüM# 4 %Bo4cn unb 2 9Bo#,) Bet ben borhgcn ßorßfuHutcn eine Anzahl Arbeiterinnen, welche für gewöhnlich oder berufs mäßig Lohnarbeit nicht verrichten.*) Die Grvßherzogl. Bürgermeisterei Usenborn erachtete diese Arbcitermnen *) Diese Arbeiterinnen sind während der übrigen Zelt zum größten Theil ausschließlich in der eigenen Landwirthschaft, bezw. derjenigen ihrer Eltern beschäftigt: ein kleiner Theil derselben fuhrt vereinzelt, z. B. ivährend der Erntezeit Lohnarbeiten aus, ohne jedoch solche berufsmäßig zu verrichten.

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