Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

178 Zu Ziffer VI der Anleitung Anm. 7. bietende Arbeitsgelegenheiten, sondern um zu bestimmten Zeiten regelmäßig wiederkehrende Arbeiten, welche meistens von denselben Personen, die auf deren Uebernahme von vornherein rechnen, ausgeführt werden und zwar in der Absicht, für einen längeren oder kürzeren Zeitraum einen gewissen Ver dienst zu haben und damit einen Beitrag zu ihrem eigenen Unterhalt bezw. dem Unterhalt ihrer Familie zu erwerben. Es steht ferner fest, daß die fraglichen Arbeiten nicht etiva nebenher verrichtet werden, sondern während ihrer Dauer, d. h. etwa sechs Wochen lang im Jahre die Arbeiter den ganzen Tag mit ihrer gesammten Arbeits kraft in Anspruch nehmen; auch werden dieselben nicht gegen ein gering fügiges Entgelt verrichtet, da der gezahlte Lohn von 1 Mk. täglich dem orts üblichen Tagelohn weiblicher Arbeiter entspricht, so lange die' Arbeit dauert und der Lohn gezahlt wird, zum Lebensunterhalt dieser Arbeiter ausreicht und auch nicht im Mißverhältniß zu den zu bezahlenden Versicherungsbei trägen steht. Hiernach erscheint die Anwendbarkeit der Bestimmungen unter l ^ 1 des Bundesrathsbeschlusses vom 27. November 1890 im gegebenen Falle ausge schlossen. Auch der Umstand, daß die fraglichen Arbeiterinnen bei der Art ihrer Beschäftigung vielfach nicht in der Lage sein werden, die gesetzliche Wartezeit für die Invaliden- oder Altersrente zu erfüllen, zumal da nach §. 82 Abs. 1 des I. u. A.V.G. die durch die Beitragszahlung erworbene Anwartschaft auf die Rente erlischt, wenn nicht ivährend vier aufeinander folgenden Kalender jahren für mindestens 47 Beitragswochen Beiträge entrichtet worden sind, kann bei Beurtheilung der Frage der Bersicheruugspflicht der betreffenden Personen nicht als entscheidend ins Gewicht fallen, umsoweniger, als denselben nach §. 117 d. Ges. die Möglichkeit gegeben ist, sich die Anwartschaft auf die Rente durch freiwillige Fortsetzung der Versicherung zu wahren." Vergl. auch den Bescheid des Vorstandes der Versicherungsanstalt Schle sien vom 9. Dezember 1891 in den A. N. f. Schlesien 1892 S. 15. Im Allgemeinen im gleichen Sinne, jedoch etwas abweichend in Betreff der „gelegentlichen" Verrichtung von Lohnarbeiten seitens solcher Personen, welche nicht so lange mit ihnen beschäftigt sind, als daß für sie in vier Kalenderjahren 47 Wochenbeitrage auf Grund der Versicherungspflicht zu leisten würden, äußert sich eine Entscheidung des württembergischen Landes versicherungsamtes vom 4. September 1891. Dieselbe war ergangen aus Anlaß einer Beschwerde der König!. Forstdirektion gegen eine Entscheidung eines Oberamtes, welches eine ganze Gruppe vou Personen, welche alljähr lich zeitweise in den Staatswaldungen als Holzhauer beschäftigt werden, im Uebrigen aber in der Hauptsache als selbstständige Landwirthe ihren Unterhalt erwerben, auf Grund der Ziffer l A 1 b des Bundesrathsbeschlusses für nicht versichcrungspflichtig erklärt hatte. Diese Entscheidung hob das Landesversicheruugsamt auf und wies das Oberami an, die thatsächlichen Verhältnisse der einzelnen Betheiligtcn klarzustellen und darnach gesonderte Entscheidungen abzugeben. Dabei wird vom Landes versicherungsamte ausgeführt (Arb.Vers. IX S. 278): „Nach der Regel des Reichsgesetzes tritt die Verpflichtung, Beiträge zur Jnvaliditäts- und Altersversicherung zu leisten, regelmäßig für jede Kalender woche ein, in welcher eine unter §. 1 des Reichsgesetzes fallende versicherungs pflichtige Beschäftigung stattgefunden hat, ohne Rücksicht darauf, ivie lange diese Beschäftigung dauert und ob sie eine regelmäßig wiederkehrende ist oder nicht. Es ist nur dem Bundesrath in §. 3 Abs. 3 freigelassen worden, zu be stimmen, „in wie weit" vorübergehende Dienstleistungen als eine die Ver sicherungspflicht begründende Beschäftigung nicht anzusehen sind. Auf Grund dieser Bestimmung hat nun aber der Bundesrath keineswegs allgemein die

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation