Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer VI der Anleitung Anni. 11. 183 badischen Ministeriums vom 11. Februar 1891 hervorgehoben wird, ist es als eine nebenher erfolgende Lohnarbeit anzusehen, wenn selbstständige Land wirthe Verrichtungen der Gütcraufsicht, der Feld- und Waldhut, der Bedienung von Wässerungseinrichtungen, der Pegelbeobachtung u. s. w. kraft Dienstvcrtrag besorgen, die sie nur einige Tagesstunden oder wenige Wochentage beschäftigen. Ebenso hat das hessische Ministerium des Innern und der Justiz am 16. September 1892 (I. u. A.B. im D. R. 1l. S. 183, Arb.Ders. IX. S. 648) wegen eines Mannes entschieden, der seinen Hauptverdienst als selbstständiger Landmirth hatte, daneben aber für jährlich 160 Mk. das Amt eines „fiskalischen Wiesenwärters und Güterauf sehers" versah, „da die Beaufsichtigung und Pflege derartiger Wiesengrund stücke einmal überhaupt keine sehr erhebliche Aufmerksamkeit und Mühe erfordern und weil, wenn die Dienstinstruktion für Wiesenwärter diesen Bediensteten auch ein beständiges Zurverfügungstehen zur Pflicht macht, doch in Wirklichkeit von einer buchstäblichen Erfüllung dieser Pflicht keine Rede sein kann". I>. „Geringfügiges Entgelt, welches a) zum Lebensunterhalte nicht ausreicht und b) zu den Versicherungsbeiträgen nicht in entsprechendem Ver hältnisse steht." Nur wenn das Entgelt für die von Jemand, der nicht zu den bcrufs- mätzigen Lohnarbeitern gehört, nebenher verrichtete Lohnarbeit diese beiden Merkmale hat, kommt die Vcrsicherungspflicht in Fortfall. Das Reichs-Versicherungsamt hat sich dem Vorstande einer Versicherungs anstalt gegenüber unter dem 10. Februar 1891 in dem Besch. Nr. 4 (A. N. f. I. u. A.V. 1891 S. 54) dahin geäußert, daß „die Frage, wann das für eine vor übergehende Dienstleistung gewährte Entgelt als ein geringfügiges an zusehen und die betreffende Beschäftigung gemäß l. A. lb des Vundcsraths- beschlußes vom 27. November 1890 von der Versicherungspflicht befreit sei, im Allgemeinen nur von Fall zu Fall unter Berücksichtigung der einschlägigen that sächlichen Verhältnisse, insbesondere der gesammten Lebenshaltung der be schäftigten Person, zu entscheiden sein werde, ohne daß sich die Vorallssetzungen lener Frage in einer allgemein gültigen Weise ziffernmäßig feststellen lassen. Jndesseil werde der Vorstand, wie er selbst vorgeschiagen, im Allgemeinen kaum fehlgehen, wenn er den einem Drittel des maßgebenden ortsüblichen Tagelohnes gewöhnlicher Tagearbeiter (§.8 des Krankenversicherungs gesetzes) entsprechenden Lohnbetrag als ein geringfügiges Entgelt im Sinne des Bundesrathsbeschlusses ansehe. Denn von einem derartigeuEntgelt werde in der Regel angenommen werden können, daß es zum Lebensunterhalt nicht ausreiche uud zu den Versicherungsbeiträgen nicht in entsprechendem Verhältniß stehe. Allerdings sei nicht ausgeschlossen, daß auch ein diesen Betrag übersteigendes Entgelt im Einzelfalle als ein „geringfügiges" erscheine und dementsprechend die mehrerwähnte Bestinimung des Bundesrathsbeschlusses Anwendung finde." (Vergl. wegen der Berücksichtigung der Lebenshaltung der beschäftigten Person Anm. I 12. XIV 8.) „Nicht ausreicht zum Lebensunterhalte", d. h. zum Lebensunter halte während der Dauer der Beschäftigung. Dauert das Beschäfti gungsverhältniß während des ganzen Jahres, so handelt es sich also darum, ob das Entgelt zum Lebensunterhalt während des ganzen Jahres ausreicht; dies ist aber nicht etwa auch dann zu verlangen, wenn das Beschäftigungs- verhaltniß nur während eines kurzen Theiles des Jahres dauert. Vergl. darube^die in Anm. VI 7 S. 171 abgedruckten Bescheide. - sprechendem Verhältnisse zu den Versicherungsbei trägen. Vergl. darüber insbesondere den Besch, des badischen Ministeriuins des Innern vom 11. Februar 1891 in Anm. VI 7 S. 171.

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