Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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190 Zu Ziffer VI der Anleitung Anm. 19. schäftigung unter Anderem dann nicht anzusehen, „wenn sie von Aufwärtern oder Aufwärterinnen und ähnlichen zu uiederen häuslichen Diensten von kurzer Dauer an wechselnden Arbeitsstellen thätigen Personen verrichtet werden" Bei Erlaß dieser Bestimmung ist der Bnndesrath offenbar davon ausgegangen, daß einerseits die Durchführung der Versicherung bei dem häufigen Wechsel der Arbeitsstellen seitens der bezeichneten Personen sehr erschwert sein würde und daß andererseits die wirthschaftliche Stellung dieser Personen derjenigen gewisser selbstständiger Gewerbetreibenden, wie Kofferträger, Dienstmänner rc nahe verwandt sei. Hiernach wird die Ausnahmevorschrift des Bundesraths auf solche Personen zu beschränken sein, deren Beschäftigung bei dem einzelnen Arbeitgeber einen erheblichen Theil des Tages nicht in Anspruch nimmt viel mehr oft an demselben Vormittage in verschiedenen Wohnungen häusliche Dienste von kurzer Dauer verrichten. Als eine derartige Dienstleistung von kurzer Dauer kann die von Morgens 7 Uhr bis Nachmittags 1 Uhr dauernde Hauptbeschäftigung der Klägerin nicht angesehen werden. .. r Ist aber hiernach die Versicherungspflicht der Klägerin begründet, so kann dieselbe nicht dadurch wieder beseitigt werden, daß die Klägerin während der ihr freibleibenden Zeit bei einem zweiten Arbeitgeber vorübergehend beschäftigt worden ist." Nev.Entsch. 130 (A. N. f. I. u. A.V. 1892 S. 43), betreffend eine in Hamburg wohnhafte „Scheuerfrau", welche als solche täglich während einiger Stunden in drei Haushaltungen gegen einen festen Monatslohn ständig be schäftigt war: „Nach der unter I. A. 4 des Bundesrathsbeschlusscs ' vom îDezemberVssV getroffenen Bestimmung sind vorübergehende Dienstleistungen als eine die Versicherungspflicht begründende Beschäftigung dann nicht anzu sehen, wenn sie „von Aufivärtcrn oder Aufwärterinnen und ähnlichen zu niederen häuslichen Diensten von kurzer Dauer an wechselnden Arbeits stellen thätigen Personen verrichtet" werden. Daß die Klägerin, eine zivei bis drei Stunden täglich für jeden ihrer Arbeitgeber thätige Scheuerfrau, zu der àfle der „Aufwarterinneu uud ähulichen Personen" gehört und „niedere häusliche Dienste verrichtet", ist nicht bestritten und kann unbedenklich als fest stehend angenommen werden. Nichtsdestoweniger trifft die genannte Bundes rathsvorschrift hier nicht zu, weil cs an dem Erforderniß der „ivechselndcn Arbeitsstellen" im Sinne jener Vorschrift fehlt. Zwar läßt sich aus der Fassung des Bundesrathsbeschlusses selbst die Frage, rvas unter Dienstleistnngen „an wechselnden Arbeitsstellen" zu verstehen sei, nicht mit voller Sicherheit beantworten. Indessen erscheint gegenüber der Absicht des Gesetzgebers, die Wohlthaten der Jnvaliditäts- und Altersver sicherung möglichst breiten Schichten der arbeitenden Bevölkerung zilzuwenden, und in Anbetracht des Umstandes, daß der fragliche Bundesrathsbeschluß als eine Ausnahmebestimmung im Zweifel strikt ausgelegt iverden muß, die Annahme gerechtfertigt, daß der Ausdruck „au wechselnden Arbeitsstellen" nicht im Gegensatz zu dem Begriff „nur bei einer Dienstherrschaft", sondern im Gegen satz zu „in dauerndem Dienstverhältniß, sei es zu einem oder zu mehreren Arbeitgebern" gebraucht morden ist. Es haben mithin, wie das Neichs-Ver- sicherungsamt annimmt, unter den an wechselnden Arbeitsstellen thätigen und demnach von der Versicherungspflicht ausgeschlossenen Personen nur diejenigen verstanden werden sollen, welche zu keiner Dienstherrschaft in einem dauernden Arbeitsverhältniß stehen, sondern bei unbestimmt vielen Arbeitgebern, von denen sie jedesmal bestellt werden, immer nur vorübergehend und auf eine kurze Zeit des Tages beschäftigt werden. Auf der anderen Seite besteht der Unterschied zwischen diesen nicht versicherungspflichtigen Aufwärtern rc. und den versicherungspflichtigen gewöhnlichen Tagelöhnern darin, daß letztere gewöhnlich nicht für eine bestimmte kurze Dienstleistung, sondern für die Arbeit eines

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