Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

12* Zu Ziffer VI der Anleitung Anm. 28—31. 195 stimmte Dienstverrichtungen vorzunehmen. Diese Verrichtungen geschehen bald im Interesse der fremden Verwaltungen, bald auch im Interesse der inländi schen Eisenbahnverwaltung. Es ist dies z. B. der Fall bei der Verwaltung der Reichseisenbahnen in Elsaß-Lothringen, wo französische, belgische und luxemburgische Beamte in der vorbezeichneten Weise in Thätigkeit gelangen. Beamte dieser Art sind nicht versicherungspflichtig, soweit sie im in ländischen Betriebe vorübergehend beschäftigt werden; ob sie versicherungs pflichtig sind wegen der im ausländischen Betriebe im Jnlande stattfindenden Beschäftigung, hängt davon ab, ob auf diese die Bestimmung unter b An wendung findet. Vgl. Anm. VI 29. Hervorzuheben ist der Unterschied, daß für die Frage der Ausschließung der Versicherungspflicht im Falle unter a der Umstand entscheidet, ob der be treffende Bedienstete einer ausländischen Eisenbahnverwaltung vorübergehend im Jnlande (und zwar in einem inländischen Betriebe) beschäftigt ist, dagegen im Falle unter b, ob die betreffende Betriebsverwaltung vorübergehend lm Jnlande eine Thätigkeit entwickelt. Würde also z. B. ein und derselbe Bedienstete der ausländischen Eisen- vahnverwaltung in dem oben bezeichneten Falle täglich im Dienste der in ländischen Eisenbahnverwaltung beschäftigt, so daß man nicht mehr von einer „vorübergehenden" Beschäftigung dieses Bediensteten sprechen könnte, so würde die Ausschließung von der Versicherungspflicht nach Maßgabe der Vor schrift unter a keine Anwendung finden. „Ausländische Betriebe". Die Bestimmung unter b erstreckt sich nicht bloß auf Eisenbahnverwaltungen, sondern auf Betriebe jeder Art. ES. Soweit ausländische Betriebe „mit einzelnen Betriebshand lungen vorübergehend in das Inland hinübergreifen". Erforderniß für die Anwendung der Bestimmung ist, daß es nur einzelne Betriebshand lungen sind, um deren Verrichtung nn Jnlande es sich handelt. Sobald die Ausübung des Betriebes im Jnlande einen darüber hinausgehenden Umfang annimmt, verbleibt es bei der allgemeinen Regel der Versicherungspflicht. In den Fälle» der Anwendbarkeit der Bestimmung — die sich stets als A us ua hmefälle darstellen werden — ist es (wie in dem Falle unter a) einerlei, ob die betreffenden Bediensteten Ausländer oder Inländer sind; sobald man der Bezeichnung „einzelne Betriebshandlungen" eine weite Auslegung geben wollte, würde also die Bcrsicherungspflicht auch für inländische Ar- beiter, die in ausländischen Betrieben im Jnlande beschäftigt werden, in zahl reichen Fällen aufgehoben, eine Wirkung, die mit dem Bundesrathsbeschlusse vom 24. Januar 1893 keinesfalls beabsichtigt ist. Was die Bediensteten ausländischer Eisenbahnverwaltungen an langt, so werden in dem in Anm. VI 27 bezeichneten Falle, wo diese „täglich oder auch in etwas längeren Zwischenräumen" Bedienstete im Jnlande in Thätigkeit treten lassen, man also nicht von einem „Hinübergreifen mit einzelnen Betricbshandlungen" sprechen kann, folgerichtig die betreffenden Bediensteten der Versicherungspflicht nicht entzogen, wenn sie im Dienste der ausländischen Eisenbahnverwaltung thätig sind. _ SO. „Personal ausländischer Schiffe", d. h. die zurBesatzung der schiffe gehörigen Personen, nicht aber auch solche Personen, welche, ohne zur Lchiffsbesatzung zu gehören, auf ausländischen Schiffen im Jnlande thätig sind; insbesondere sind die zum Entlöschen und Beladen der Schiffe in deutschen Hasen angenommenen Arbeiter in demselben Maße versicherungspflichtig, wenn es sich um ausländische Schiffe, als wenn es sich um deutsche Schiffe handelt. S. Anni. VI 17 S. 188. S>. „Ausländische Schiffe". Unter „Schiffe" fallen hier nur Blnnenfahrzeuge, da die Besatzung ausländischer Seefahrzeuge schon auf

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation