Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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196 Zu Ziffer VI der Anleitung Anm. 32—35. Grund des §. 1 unter Ziffer 3 der Versicherungspflicht nicht unterliegt. (Vgl. Gebhard, I. u. A.V. der Seeleute §. 41 Anm. 2.) Würden ausländische Seefahrzeuge jedoch, auch wenn sie den Charakter als solche — durch Streichung in dem betreffenden ausländischen Schiffsregister oder auf sonstige Weise — nicht verloren hätten, im Binncnschiffahrtsverkehre verwandt, so würde ihre Besatzung auch nach der Vorschrift unter c der Bundesrathsvorschriften vom 24. Januar 1893 von der Versicherungspflicht aus- genonwren indisch e Schiffe sind diejenigen ausländischer Schiffahrtsuntcr- nehm^^'umstand, ob die beschäftigten Personen Inländer oder Ausländer sind, ist für das Vorhandensein der Versicherungspflicht glcichgiltig. 3«. „Soweit nicht" u. s. w. Es sind nach der Bestimmung unter c der Bundesrathsvorschriften vom 24. Januar 1893 die Persouen der Schiffs besatzung aller ausländischen Schiffe von der Versicherungspflicht befreit, außer in dem Falle, daß vorher die Landescentralbehörde oder der Reichskanzler die Versicherungspflicht ausdrücklich ausge sprochen hat. Es wird das Letztere zu einer Voraussetzung für das Vor handensein der Versicherungspflicht gemacht und die Richtversicherungs- pflichtigkeit der Besatzung ausländischer Schiffe als die Regel, die Bersicherungspflichtigkeit als die Ausnahme behandelt. Fur die Beurtheilung der Frage nach der Versicherungspflicht der unter e bezeich neten Personen kommt es (wie in dem unter b bezeichneten Falle) nicht dar auf an, ob sie selbst vorübergehend oder dauernd eine an sich versichcrungs- pflichtige Beschäftigung ausüben, sondern darauf, ob für das Schiff, auf dem sie bed'ienstet siud, die in den Bundesrathsvorschriften gestellten Bedingungen zutreffen. »3. Die Bestimmung unter d ist getroffen, weil zur Besatzung deutscher Seefahrzeuge, insbesondere zur Bedienung der Maschine und der Kessel, in den Tropen vielfach Farbige verwendet werden, da Weiße wegen der dortigen klimatischen Verhältnisse zu schwerer körperlicher Arbeit wenig geeignet sind, aus der Bersicherungspflichtigkeit dieser Farbigen aber mehrfache Unzuträglich keiten entstehen; wegen der größeren Zahl einer solchen Mannschaft erhöhen sich die auf das Schiff entfalleuden Versicherungsbeiträge, und die Wiederein ziehung der Beitragsautheilc durch Kürzung der Heuer stößt aus erhebliche Schwierigkeiten. 34 Zu beachten ist, daß sich aus der Bestimmung unter d ergiebt, daß 1 der gleichartige Verhältnisse bietende Küstenschiffahrtsvcrkehr in den südamerikanisch en Gewässern und der Verkehr von und nach den dortigen Häfen nicht in den Bereich der Bundesrathsvorschriften vom 24. Januar 1898 gezogen ist, und . . 2. die Bestimmung über den Verkehr zwischen asiatischen, australischen und afrikanischen Häfen und über den Verkehr zwischen einem von diesen einerseits und europäischen Häfen andererseits sick) nicht auf West- afrika bezieht, mithin es für die farbige Besatzung von Schiffen un Verkehr von und nach Westafrika bei der Versicherungspfllcht ver bleibt und nur die in der westafrikanischen Küstenschiffahrt beschäf tigten Personen davon befreit sind. 35. Während die Bestimmung über die Befreiung der farbigen Mann- schaft von ^ŞĢschen, attstralischen, oft- und westafrikanischen Küstenschiffahrts- 2. ün Verkehr zwischen asiatischen, australischen und ostafrikanischen Häfen untereinander

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