Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer VI der Anleitung Sinnt. 36. 197 von der Versicherungspflicht ganz allgemein gilt, unterliegt die Befreiung der Besatzung von Schiffen im Verkehr zwischen asiatischen, australischen und vstafrikanischen Häfen einerseits und europäischen andererseits folgenden Einschränkungen: a) Nur farbige Mannschaften von Dampfschiffen, nicht aber farbige Mannschaften von Segelschiffen sind befreit. b) Unter der farbigen Mannschaft von Dampfschiffen nur diejenigen, welche Dienste in den Kessel- und Maschinenräumen zu verrichten haben (also z. B. nicht die auf Paffagierdampfern zur Bedienung der Fahr gäste bestimmten). . „ T . c) Nur unter der Bedingung, daß bei der Anmusterung tm Aus lan de zugleich die Rückfahrt der betreffenden Farbigen ausbedungen ist. Es gilt also z. B. die Befreiung nicht, wenn Farbige in europäischen Häfen zur Fahrt nach Ostafrika, Asien oder Australien angenommen sind. Sluf dieser Fahrt sind die Farbigen nur dann von der Ver sicherung befreit, wenn sich ihr Dienst als auf der Rückfahrt ausgeübt darstellt. Die angeführten Einschränkungen sind vorgenommen, um nicht die Ver wendung farbiger Seeleute gegenüber der von deutschen Seeleuten zu be günstigen. 2«. Die Bestimmung unter e der Bundesrathsvorschriften vom 27. No vember 1890 ist an die Stelle derjenigen unter I. A. 1 c der Bundesrathsvor schriften vom 21. November 1890 getreten. Letzterer zufolge sollten vorüber gehende Dienstleistungen nur von solchen Personen, welche berufsmäßig Lohn arbeit überhaupt nicht verrichten, dann nicht als eine die Versicherungspflicht begründende Beschäftigung angesehen werden, wenn sie „zur Hilfsleistung bei Unglücksfällen oder Verheerungen durch Naturereignisse verrichtet werden". Diese Vorschrift hat sich als nicht ausreichend erwiesen, sowohl insofern, als die Befreiung davon abhängig gemacht ist, daß es sich um Personen han delt, die berufsmäßig Lohnarbeit überhaupt nicht verrichten, als auch insofern, als sie auf Fälle der Hilfeleistung „bei Unglücksfällen oder Verheerungen durch Naturereignisse" beschränkt ist. Bei derartigen Gelegenheiten kann, wenn nicht die Erreichung des durch sie beabsichtigten Zweckes erschwert oder ganz verhindert werden soll, zwischen Bcrufsarbeitern und anderen Personen nicht unterschieden werden, und es giebt ferner zahlreiche Störungen. deren Beseitigung unter Verwendung beliebiger Hilfskräfte nöthig ist, die aber doch nicht als „Unglücksfälle" oder als „Verheerungen durch Naturereignisse" bezeichnet werden können. Wenn z. B. der Betrieb einer Straßenbahn durch Schneefall un möglich gemacht ist und der Verkehr des betreffenden Ortes die eiligste Weg räumung des Schnees erfordert, so kann man nicht sagen, daß diese Arbeit durch einen „Unglücksfall" oder durch eine „Verheerung in Folge eines Natur ereignisses" veranlaßt ist. Gleichwohl ist das Bedürfniß, in solchen Fällen in der Annahme von Hilfskräften von der Rücksicht auf die Durchführung der Versicherungspflicht unabhängig zu sein, ebenso vorhanden, als wenn es sich um augenblickliche Beseitigung der Folgen eines Unglückssalles oder einer durch Naturereignisse herbeigeführten Verheerung handelte (vgl. Hllse ut der I. u. A.V. im Deutschen Reiche 1890 S. 95). Dtesem Bedürfmsse wtrd durch dle Fassung der Bestimmung unter e des Bundcsrathsbeschlusses vom 24. Januar 1898 abgeholfen.

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