Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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206 Zu Ziffer Vili der Anleitung Anm. 2. fur diese auch fur den betreffenden Geschäftsinhaber die ihm passenden Auf träge an. Die Vetnebsunternehmer-Eigeuschaft wird also insbesondere daun nicht aufgehoben, wenn ein Schneider oder Schuhmacher, der vorwiegend fur Kunden („Prwatkunden") arbeitet, daneben auch bereits zugeschnittene Stucke fur Gewerbetreibende gegen Stücklohn in der Weise fertigstellt, wie dies oben für Lohnarbeiter und Hausgewerbetreibende beschrieben ist Ob nun ein für mehrere Arbeitgeber thätiger Schneider oder Schuhmacher, der nicht Betriebsunternehmer ist, Lohnarbeiter oder Hausgewerbetreibender ist, hangt von den besonderen Bedingungen des abgeschlossenen Vertrags ab Gehen diese dahin, daß er — ivas rvohl selten vorkommen ivird - an dem einen Tage fur den Einen an dem anderen Tage für den Anderen das volle Tagewerk zu leisten hat, so ist er Lohnarbeiter; gehen sie aber — und das wird der häufigere Fall sein — dahin, daß er die verschiedenen Arbeiten neben einander oder in einer von ihm zu bestimmenden Reihenfolge fertig stellt, so ist er als Hausgewerbetreibender zu behandeln. Im bisherigen ist nur der Fall besprochen, wo es sich um Herstellung von neuen Waaren handelt; kommen statt dessen Ausbesseruugsarbeiten in Frage, so übt auch das auf die Beurtheilung des Beschäftiguugsverhältuisses Einfluß. Wiewohl Ausbesserungsarbeiten der Wortbedeutung nach sich als „Bearbeitung gewerblicher Erzeugnisse" darstellen, so erscheinen sie doch, ivenn überhaupt, dann jedenfalls nur in sehr beschränktem Umfange, als eine unter den Begriff des hausgewerblichen Betriebes fallende Bearbeitung. Es konnte das nur zutreffen, woes sich um die Erneuerung eines Theiles des be treffenden Gegenstandes wie z. B. Reubesohlung von Schuhwerk oder derql. Arbeiten handelt. In der Regel ivird also die Ausführung von Ausbesscrunas- «rbelten den Betreffenden als Lohnarbeiter oder Betriebsunternehmer charakterisiren und zwar als den Einen oder den Anderen je nach dem Vor handensein der oben entwickelten charakteristischen Eigenschaften der einen oder anderen Beschäftigungsart. Wird ein Schneider oder Schuhmacher nur von einem Arbeitgeber beschäftigt und hat für diesen nur Ausbesseruugsarbeiten zu besorgen oder außer solchen auch neue Waaren herzustellen, so wird er im Zweifel als Lohnarbeiter zu behandeln sein, anderenfalls hat es die größere Wahrscheinlichkeit der Richtigkeit für sich, ihn als Betriebsuuternehmer aufzufassen. Dabei gilt jedoch das als Voraussetzung, daß der Betreffende die Arbeiten in seiner Betriebs statt e herstellt. Anders kann die Sache liegen, wenn er sie in den Wohnungen seiner „Kunden" ausführt (er also nicht für- andere „Gewerbetreibende" arbeitet). Vergl. wegen der im Hause der Kunden, „auf der Stör" arbeitenden Flickschneider nnd Flickschuster, Anm. I 12 Ziffer 2 S. 30. So rein, wie im Vorstehenden angenommen, grenzen sich die verschie denen Beschäftiguugsweisen der in Rede stehenden gewerblich beschäftigten Per sonen im Leben keincsivegs immer gegen einander ab. Im Gegentheile kommt es nicht bloß vor, daß, wie oben bereits erwähnt, Betriebs Unternehmer auch Arbeiten für andere „Gewerbetreibende" auf derjenigen Grundlage aus führen, welche im Allgemeinen der Lohnarbeiter-Beschäftigung oder derjenigen des Hausgewerbetreibenden gleichen, sondern es arbeiten auch vielfach Lohnarbeiter und Hausgewerbetreibende in gewissem Umfange „für Kunden", oder es verwenden auch Lohnarbeiter, wie gleich falls oben bereits erwähnt ist, gelegentlich ihre Familienangehörigen zu Hilfsarbeiten an den von ihnen herzustellenden Stücken. Ob durch der artige Abweichungen der Charakter ihrer Beschäftigung verändert wird, ob im letzteren Falle der Lohnarbeiter zum Hausgewerbetreibenden, im ersteren er oder der Hausgewerbetreibende zum Betriebsunteruehmer wird oder nicht, ist nach dem Ueberwiegen der einen oder anderen Art der Beschäf tigung im einzelnen Falle zu beurtheilen. So wenig der selbstständige Be-

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