Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer Vili der Anl. Anm. 3 u. 4 und Ziffer IX der Aul. Anm. 1. 209 mit verschwindenden Ausnahmen nach seiner durch die vom Beschwerdeführer namhaft gemachten Zeugen unwidcrlegt gebliebenen Aussage in dieser Zeit nur für H. gearbeitet, von diesem allein erhielt er die Arbeit und den für dieselbe ihm zum Lebensunterhalt dienenden vereinbarten Akkordlohn. Er war hier nach unselbstständiger Lohnarbeiter und gemäß §. 1 I. u. A.V.G. versicheruugs- pflichtig." * In Gestalt des Heimarbeiterverhältnisses findet sehr häufig die Be schäftigung von Näherinnen, Weißnäherinnen, Kravattenmacherinnen u. s. w., von Wäscherinnen, insbesondere Handschuhwäscherinnen, sowie von Stickerinnen und Hcrstellerinnen sonstiger „weiblicher Hand arbeiten" statt. Tie Beschäftigung derartiger Personen für Laden- oder Fa brikgeschäfte („andere Gewerbetreibende") kann, sofern sie nicht unter den Be griff „vorübergehender" Beschäftigung im Sinne von Ziffer 1 oder 2 des Bundesrathsbeschlusses vom 22. Dezember i89i şillt und aus diesem Grunde von der Bcrsicherungspflicht befreit ist, sowohl die Gestalt des Hausgewerbe betriebes als auch die versicherungspflichtiger Heimarbeit haben. Das Letztere wird insbesondere auch in dem in Anm. I 12 unter Ziffer 1 a. E. angeführten Rnnderlasse der preußischen Minister für Handel und Gewerbe und des Innern vom 30. Januar 1891 hervorgehoben. Es bedarf der sorgfältigen Prüfung, ob im Einzelfallc die Kennzeichen der einen oder der anderen Betriebsform vorliegen, eine zu weite Ausdehnung des Begriffes des Hausgewerbebetriebes in Verhältnissen der vorliegenden Art würde leicht eine ungerechtfertigte Be günstigung des Großgewerbebetriebes herbeiführen. Von demselben Laden oder Fabrikgeschäfte werden nicht selten die Einen als Hausgewerbetreibende, die Anderen als in eigener Behausung thätige Lohnarbeiterinnen und die Dritten als „nebenher" sich mit den einschlägigen Arbeiten Beschäftigende und darum von der Versicherungspflicht Befreite mit Arbeiten beauftragt. Wegen eines Falles, in welchem eine Stickerin als Hausgewerbetreibende anzusehen war, vergl. Rcv.Entsch. vom 17. Juni 1892 (Amtl. Nachr. f. Sachsen!. Ş. 48) und wegen der Behandlung von Kravattenmacherinnen als Lohnarbeite, rinnen I. u. A.V. im D. R. I. S. 195. _ . . ķ. Wie auch in Anm. XIX 2 hervorgehoben worden, ist es von Wich- tlgkeit, daß Uebereinstimmung in Betreff der Auffassung der gewerblich be schäftigten Personen als Lohnarbeiter, Hausgewerbetreibende oder Betriebs unternehmer auf dem Gebiete der Jnvaliditäts- und Altersversicherung mit der jenigen auf verwandten Gebieten der Gesetzgebung herrscht. In Fällen des Zweifels, ob es sich um Heimarbeiter handelt, ist deshalb namentlich auch das in Betracht zu ziehen, ob die Betreffenden bislang als Gesellen oder Gehilfen auf Grund der §§. 121 ff. der Gewerbeordnung behandelt sind, insbesondere ob darüber Entscheldungen des zuständigen Gewerbeschiedsgerichtes oder der sonst zuständigen Stelle vorliegen (Unger in der Arbeiterversorgung IX. S 24)- ebenso ob sie in Betreff der Zugehörigkeit zu Orts- oder Betriebskrankenkassen als Lohnarbeiter behandelt sind. Zu Ziffer IX der Anleitung. fl. Das Vorhandensein von verwandtschaftlichen Verhältnissen zwischen zwei Personen hindert nicht, daß sie zu einander auch im Verhältnisse von Arbeitgeber und Arbeitnehmer stehen; nur von dem Verhältnisse der Ehegatten zu einander wird angenommen, daß es den Bestand eines Dienst- oder Arbeitsvcrhältnisses zwischen Beiden ausschließt. Das Reichs- Versicherungsamt hat diesen Grundsatz auch im Bereiche der Unfallversicheruugs- gesetze ständig festgehalten. Handbuch der Unfallversicherung Anm. 11 zu tz. 1 Gebhard, Jnvaltdttäts- u. MterSoersicherungSgesetz.

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