Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer X der Anleitung Anm. 6—9. 221 theilzuhaben, bei der Fischerei beschäftigt war und dafür nach altem Herkommen ein Drittel des aus dem jedesmaligen Fange erzielten Erlöses bezog, als versicherungspflichtiger Arbeiter erachtet. Vergl. auch Anm. XVIII 6 und Anm. Il 11. «. Als Lohn und Gehalt können auch Leistungen gerechnet werden, welche ihrer Bezeichnung nach nicht als Entgelt für geleistete Dienste erscheinen, insbesondere also Leistungen, welche als Geschenke bezeichnet werden. Ge schenke im eigentlichen Sinne sind Zuwendungen, durch welche das Vermögen des Empfangenden vermehrt, und welche von dem Gebenden nicht auf Grund irgend einer rechtlichen Verpflichtung gewährt werden. Im nneigentlichen Sinne werden aber auch solche Zuwendungen Geschenke genannt, deren Leistung zwar rechtlich erzwungen werden kann, für deren Bemessung nach ihrer Höhe aber dem Gebenden ein gewisser Spielraum eingeräumt ist, oder auch solche Zuwendungen, für deren Leistung zwar ein rechtlicher Zwang nicht besteht, deren Leistung aber üblich ist, so daß für den Gebenden wenigstens eine moralische Nöthigung besteht. Während Schenkungen im eigentlichen Sinne nicht als Lohn oder Gehalt zu behandeln sind, ist für die Schenkungen in dem eben bezeichneten uneigent lichen Sinne das Umgekehrte der Fall. Dies gilt insbesondere von den Weihnachtsgeschenken, welche Dienstboten erhalten, von den an diese bei Gelegenheit von Festen, Märkten u. s. w. an manchen Orten üblicherweise zu machenden Gaben, von den an manche Arten von Beamten auf Grund dauernder Uebung zu gewährenden Weihnachtsgratifikationen u. s. w. (Handbuch der Unfallversicherung Anm. 2 u. 3 zu §. 3 S. 118, Ch ristia ni, Versicherungspflicht und freier Unterhalt S. 24, Rosin, S. 92). Zufolge Rev.Entfch. vom 21. Dezember 1891 (I. u. A.V. im D. R. II S. 61) ist ein ge lohntes Dienstverhältniß unter Anwendung obigen Grundsatzes bei einem Dienstboten angenommen, welcher als Entgelt für seine Dienstleistungen außer Wohnung und Kost von ihrer Herrschaft nur einen — nicht ausdrücklich aus- bcdungenen — Baarbetrag alljährlich zu Weihnachten erhielt, der von den Betheiligten als die landesübliche Weihnachtsgabe angesehen wurde. Wegen der Löhnung durch Trinkgelder vergl. Anm. XVIII 3. ?. „Tantiemen" d. h. Entschädigungen in Gestalt prozentualer Be theiligung am Ertrage eines Geschäftes oder an dessen Gewinn. Die Tantiemen bestehen gewöhnlich in Geldbezügen, sie können aber auch in Naturalbezügen bestehen; so z. B. in den Fällen ant Schlüsse der Anm. X 4 S. 218. N. „Durchschnittswerth". Nach den betreffenden Vorschriften der Unfallversicherungsgesetzc (U.V.G. §. 8 L.U.V.G. §. 2) soll der Werth der Naturalbezüge nach „Ortsdurchschnittspreisen" bezw. „Durchschnittspreisen" bestimmt werden. Die Bestimmung nach „Durchschnittspreisen" schlug auch beim Jnvaliditäts- und Altcrsversicherungsgesetze die Regierungsvorlage vor; der Reichstag setzte auf Vorschlag der Kommission an Stelle derselben die Berechnung nach dem „Durchschnitts wert he". Durch diese Aenderung soll Fürsorge getroffen werden, daß die Naturalbezüge dem Versicherungspflichtigen jedenfalls in den Beziehungeit, für welche die Bestimmung des §. 8 in An wendung kommt, voll zur Anrechnung kommen. Wenn z. B. dem Versicherten die Nutzung von Ackerland, Weide u. s. w. eingeräumt ist, so soll nicht das in Anrechnung kommen, was er an Pacht für dieses Ackerstück, diese Weide würde zahlen müssen (was also ihren Ertrag für den Arbeitgeber darstellt), sondern vielmehr der Betrag, welchen er aus der Nutzung des Ackerstückes ziehen würde. Vergl. Komm.Ber. S. 8, 101; Sten. Berh. S. 1150 C.D. Gebhard, Kommentar Anm. 2 zu §. 3. ». Die Bestimmung des §. 8 Abs. 1 des I. u. A.B.G. wonach Tan tiemen und Naturalbezüge nach dem von der unteren Ver-

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