Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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224 Zu Ziffer X der Anleitung Num. 9. oberen Verwaltungsbehörde „unter Berücksichtigung des §. 3" geschehen. Es sollen mithin Naturalbezüge ihreni Durchschnitts wert he nach in Anrechnung gebracht werden und es soll in formaler Beziehung die Festsetzung der zu ständigen unteren Verwaltungsbehörde Berücksichtigung finden. Bei An wendung dieser Bestimmung handelt es sich demnach nicht um die Abschätzung des Werthes der von dem einzelnen Versicherten bezogenen Naturalien — diesen Fall aber hat die Bestimmung des §. 3 Abs. 1 des I. u. A.V.G. im Auge —, sondern um die „Berücksichtigung" des Werthes von Naturalien, welche die einem Berufe ungehörigen Personen zu beziehen pflegen, häufig aber auch nicht beziehen, bei Bemessung des für Alle zur Geltung zu bringenden Durch schnittssatzes. Thatsächlich ist in manchen Bundesstaaten eine Neufestsetzung des Jahres arbeitsverdienstes der land- und forstwirthschaftlichen Arbeiter beim Inkraft treten des I. u. A.V.G. nicht vorgenommen; man hat davon abgesehen, wenn eine Prüfung ergeben hat, daß die Befolgung der Vorschrift des §. 8 des I. u. A.V.G. zu wesentlichen Abweichungen von den auf Grund des L.U.V.G. nicht führte (Gebhard, Kommentar, Anm. 7 zu §. 22. Just, Kommentar, Anm. 4 zu §. 22). Abweichend von der Bestimmung der Lohnklasse für die übrigen in land- und forstwirthschaftlichen Betrieben beschäftigten Personen erfolgt sie für die lan d- und forstwirthschaftlichen Betriebs beam ten. Nach §. 22 Abs. 2 Ziffer 1 soll zur Bestimmung der Lohnklasse für diese der nach §. 3 des L. U.V.G. zu ermittelnde Jahresarbeitsverdienst benutzt werden; es wird dem nach von der Anwendung der Vorschrift des §. 8 Abs. 1 des I. u. A.V.G. ausdrücklich Abstand genommen. Der §. 8 des L. U.V.G., soweit er hier in Betracht kommt, lautet: „Als Jahresarbeitsverdienst der Betriebsbcamten, soweit sich derselbe nicht aus mindestens wochenweise fixirten Beträgen zusammensetzt, gilt das Dreihundertsache des durchschnittlichen täglichen Verdienstes an Gehalt oder Lohn. Als Gehalt oder Lohn gelten dabei auch feste Naturalbezüge. Der Werth der letzteren ist nach Durchschnittspreisen in Ansatz zu bringen. Dieselben werden von der unteren Verwaltungsbehörde festgesetzt." Die vorstehende Bestimmung hat mit derjenigen des §. 8 Abs. 1 des I. u. A.V.G. zwar das gemein, daß die Festsetzung des Betrages durch die untere Verwaltungsbehörde erfolgt, auch daß sie für den einzelnen Versicherten nach den ihm als Einzelnen zustehenden Bezügen erfolgt; dagegen geschieht die Anrechnung nicht nach dem Durchschnittswerthe, sondern vielmehr nach Durchschnittspreisen, es kommen ferner nicht alle, sondern nur die „festen" Naturalbezüge in Anrechnung und der Anrechnung der Tantiemen endlich geschieht keine Erwähnung. Unter den „festen Naturalbezügen" wird man „nach den Motiven des L. U.V.G., welche die Nichteinrechnung von Tantiemen mit praktischen Zwecken ausführlich begründen, solche zu verstehen haben, welche ihrem Betrage nach ein für alle Mal quantitativ fixirt sind, und ihnen die nur quotatili, nach Art der Tantieme, als Antheil am Erträgniß bestimmten gegenüberstellen müssen." Nosin, Recht der Arbeiterversicherung I. S. 201. Für die volle Anwendung der Bestimmung des Abs. 1 vom §. 3 des I. u. A.V.G.: . * .. „Als Lohn oder Gehalt gelten auch Tantiemen und Naturalbezüge. Für dieselben wird der Durchschnittswerth in Ansatz gebracht; dieser Werth wird von der unteren Verwaltungsbehörde festgesetzt," bleiben demnach nur die oben unter a bezeichneten ^alle der Be rechnung des regelmäßigen Jahresarbeitsverdienstes von Be- triebsbeamten, Handlungsgehilfen und Handlungslehrlingen zum

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