Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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232 Zu Ziffer X der Anleitung Anm. 10. wird, in Berücksichtigung der Lohnverhältnisse in der Gegend der Empfängerin dieser Naturalleistung als zu erheblich angesehen, um noch als Nebenleistung behandelt iverden zu können. Entscheidendes Gewicht für die Beurtheilung der Frage, ob Leistungen, welche neben Wohnung, Nahrung und Kleidung als Entgelt für geleistete Arbeit gewährt werden, sei es daß sie in Baar oder in Gestalt von Natural leistungen erfolgen, ist auf die persönlichen Berhältnisse des Em pfängers zu legen. Unter ihrer Berücksichtigung können Leistungen von gleichem Werthe sich im einen Falle als unselbstständige Nebenleistung, welche noch unter den Begriff des freien Unterhalts fällt, im anderen aber als neben dem freien Unterhalte hergehende selbstständige Lohnzahlung darstellen. Das Reichs-Bersichernngsamt hat in der oben angeführten Rev.Entsch. Nr. IW» eine neben freier Wohnung und Kost hergehende Leistung im Werthe von 24 Mk. bei einer Arbeiterin, die im Dienste eines Dritten steht, als selbstständige, über den Nahmen der Gewährung von freiem Unterhalte hinausgehende Lohn zahlung, dagegen in der Rev.Entsch. Nr. 42 (s. o. S. 212) bei einer Wittwe, die im Haushalte'ihres Sohnes die Küche und Wartung der Kinder besorgt und von der nicht anzunehmen ist, daß sie anderweit bei fremden Leuten in ein derartiges Arbeitsverhältnisi treten würde, als unselbstständige, in den freien Unterhalt einzurechnende Nebenlcistung erklärt. Bergl. ferner wegen der Be rücksichtigung der persönlichen Verhältnisse der betreffenden Personen die Rev.Entsch. Nr. 43 (s. Anm. IX 2 S. 211), Nr. 75 (s. o. S. 229), Nr. 7« (s. o. S. 280). Ebenso muß es je nach der Verschiedenheit der einzelnen Fälle ver schieden beurtheilt werden, wenn eine Person zeitweilig nur gegen freien Unterhalt beschäftigt wird, zeitweilig aber gegen einen darüber hinaus gehenden Entgelt. Ist dies in der Weise der Fall, das; sie in demselben Be schäftigungsverhältnisse gegen Baarlohn und freien Unterhalt das ganze Jahr über steht, während eines kleineren Theiles desselben aber, weil während des selben die Gelegenheit zur Arbeitsleistung (wie bei der Landwirthschaft in den kältesten Monaten) nur eine beschränkte ist, neben dem freien Unterhalte kein Baarlohn berechnet wird, so wird man gleichwohl die Versicherungspflicht für die Dauer des ganzen Jahres anzunehmen haben. (I. u. A.V. im D. R. II. S. 96.) Anders in dem Falle, wenn eine Person in dem einen Arbcitsvcr- hältnisse während des einen Theiles des Jahres gegen Lohn, in dem anderen Arbeitsverhältnisse während des anderen Theiles des Jahres nur gegen freien Unterhalt beschäftigt wird. In diesem Falle fällt während der letzteren Zeit die Versicherungspflicht fort. (Vergi. Nev.Entsch. vom 29. September 1892 in den A. N. f. Schlesien III. S. II.) Ueber die Versicherungspflicht von Personen, welche neben einander in zwei Beschäftigungsverhältnissen stehen, von denen ihnen das eine nur freien Unterhalt, das andere Baarlohn gewährt, vergl. Anm. X 14 287. Zu mehrfachen Erörterungen haben Fälle Veranlassung gegeben, in welchen statt des in gewissen'Arbcitsverhältnissen im Allgemeinen üblichen freien UnterhaltesBaarcntschädigung —„Kostgeld" — gegeben ist. Solche Fälle kommen zahlreich namentlich bei der Beschäftigung von Lehrlingen, Hand werks- wie Handlungslehrlingen, vor. Das Reichsversicherungsamt hat sich nun laut Bescheid vom 81. Januar 1891 Nr. 5 (A. N. f. I. u. A B. 1891 S. 54) dahin ausgesprochen, „daß Lehr linge, denen als Entgelt für ihre Beschäftigung an Stelle des freien Unter- Halts (der freien Kost und Wohnung) ein Baarbetrag gezahlt ivird, der Bcr- sicherungspflicht nach dem Jnvaliditäts- und Altersvcrsicherungsgesetze unter liegen, da die Ansnahmebestimmnng des §. 3 Abs. 2 a. a. O. in diesem Falle nicht zutrifft". Dieser Grundsatz ist auch dann zur Anwendung zu bringen, weiin das „Kostgeld" nicht dem Lehrlinge selbst, sondern dessen Eltern oder

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